Pressemitteilungen

„Es ist richtig, die finanzielle Stabilität der gesetzlichen Krankenversicherung zu sichern. Aber wer die Beiträge stabilisieren will, darf die Rechnung nicht einfach an Krankenhäuser und Versicherte weiterreichen.“

Nach den... weiterlesen

Ein besonderer Programmpunkt ist der Bürgerdialog mit Manuela Schwesig. Dieser findet um 11 Uhr im Johannes-Stelling-Saal, 4. OG statt. Bürgerinnen und Bürger haben dabei die Möglichkeit, ihre Fragen, Anregungen und Anliegen direkt mit ihr zu... weiterlesen

„Wohnen muss bezahlbar bleiben. Deshalb handeln wir entschlossen gegen steigende Mieten und schaffen die Voraussetzungen dafür, dass mehr Wohnungen gebaut werden können“, erklärt der baupolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Rainer... weiterlesen

„Was die MV-Koalition in den vergangenen fünf Jahren auf die Beine gestellt hat, um den Brand- und Katastrophenschutz zu stärken, ist beachtlich. Wir haben massiv in die Ausstattung der Feuerwehren und des Katastrophenschutzes investiert. Wir... weiterlesen

„Was die Beschäftigten und die Unternehmen der Tourismusbranche in MV Jahr für Jahr auf die Beine stellen, ist wirklich hervorragend. Wir haben 2025 das zweibeste Übernachtungsergebnis in der Geschichte des Landes aufgestellt. Auch zu Pfingsten... weiterlesen

„Es ist gut und richtig, dass der Bund zentrale Forderungen unserer Ministerpräsidentin Manuela Schwesig aufgegriffen hat. Der Tankrabatt hat dafür gesorgt, dass die Preise wieder unter zwei Euro gefallen sind. Umso wichtiger ist es, jetzt... weiterlesen

„Mit dem Gewalthilfegesetz des Bundes schaffen wir einen historischen Fortschritt für den Schutz von Frauen und Kindern vor häuslicher und sexualisierter Gewalt. Jetzt kommt es darauf an, dieses Recht schnell und verlässlich in... weiterlesen

„Wir wollen die klügsten Köpfe in MV. Dafür braucht es gute Bedingungen an allen Hochschulen. Mit dem neuen Landeshochschulgesetz erhöhen wir die Attraktivität unserer Hochschulen grundlegend.“

Attraktive Hochschulen angewandter... weiterlesen