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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

Das Dokument finden Sie hier.

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Pressemitteilung


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Jochen Schulte

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Ausschüsse:

  • Mitglied im Wirtschaftsausschuss
  • Mitglied im Energie- und Infrastrukturausschuss

Sprecher für:

  • Verkehrspolitik
  • Wirtschaftspolitik


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  • WK Rostock IV

 

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Hannes-Meyer-Platz 27 (Haus 1)
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Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

Erklaerung2011
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
 

Geschrieben von: Jochen Schulte : 31.03.11

Zuwachs an Beschäftigung positiv für unser Land und seine Menschen!

Jochen Schulte: Arbeitsmarkt hat nach wie vor noch strukturelle Probleme

Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Schulte, zeigte sich heute erfreut über den erneuten Zuwachs an Beschäftigung in Mecklenburg-Vorpommern:

„Saisonale Effekte zum einen, aber auch eine in Mecklenburg-Vorpommern anziehende gute Konjunkturlage sorgen vermehrt für Beschäftigung. Das ist positiv. Die Zahlen zeigen aber auch die weiterhin bestehenden Schwächen unseres Landes auf. So nimmt zwar die Zahl der offenen Stellen um 29,3 % zu, gleichzeitig steigt die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnisse jedoch nur um 0,6 %. Damit liegen wir deutlich unter den Werten aller anderen neuen Bundesländer (Sachsen-Anhalt  + 1,1 %, Thüringen + 2,4 %, Sachsen + 1,9 %, Brandenburg + 1,3 %, Ostdeutschland gesamt + 1,7 %) wie auch unterhalb des Bundesdurchschnitts (+ 2,2 %). Hier zeigt sich einerseits, dass längst nicht mehr jeder angebotene Arbeitsplatz hierzulande mit entsprechend ausgebildetem Personal besetzt werden kann, andererseits ist dieser Befund Ausdruck der nach wie vor bestehenden strukturellen Probleme unserer Wirtschaftsstruktur.“

„Ziel muss es sein“, so Schulte, „durch Qualifizierung - auch in den Unternehmen - verstärkt Arbeitsplätze zum Beispiel mit älteren Arbeitssuchenden zu besetzen. Und die Arbeitsplätze müssen finanziell attraktiv und familienfreundlich ausgestaltet werden. Ein Lohngefälle zwischen West und Ost ist angesichts der vielen offenen Stellen noch weniger akzeptabel als bisher. Insgesamt zeigt sich, dass der Weg einer erfolgreichen Wirtschafts- und Strukturpolitik für M-V unter Führung des Ministerpräsidenten zwar beschritten, aber noch lange nicht zu Ende gegangen ist. Insbesondere besteht weiterer Bedarf an EU-Fördermitteln über die bisherige Förderperiode hinaus.“