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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

Das Dokument finden Sie hier.

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Pressemitteilung


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Detlef Müller

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Ausschüsse:
  • Mitglied im Wirtschaftsausschuss
  • Vorsitzender des Europa- und Rechtsausschusses
  • Mitglied im Europa- und Rechtsausschuss

Sprecher für:

  • Europapolitik
  • Tourismuspolitik

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Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

Erklaerung2011
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
 

Geschrieben von: Detlef Müller : 29.08.08

Zusammenarbeit im Ostseeraum bei Energieeffizienz und Klimawandel unverzichtbar

Mecklenburg-Vorpommern bei 17. Ostseeparlamentarierkonferenz in Schweden Der europapolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern, Detlef Müller, hat im Vorfeld der 17. Ostseeparlamentarierkonferenz die Bedeutung der Zusammenarbeit der Ostseeanrainer betont: „Probleme wie Klimawandel, Energieversorgung und -sicherheit sowie Eutrophierung und Meerespolitik betreffen gerade auch Mecklenburg-Vorpommern und lassen sich nur grenzüberschreitend gemeinsam mit unseren Partnern lösen.“
Am 1. und 2. September 2008 findet im schwedischen Visby auf der Ostseeinsel Gotland zum 17. Mal die „Baltic Sea Parliamentary Conference“ (BSPC) statt. Schwerpunkte der diesjährigen Konferenz sind Energieeffizienz und Klimawandel. Darüber hinaus werden sich die Teilnehmer unter anderem auch den Themen Ostseekooperation, Energieversorgung und Versorgungssicherheit sowie maritime Politik und maritime Sicherheit widmen. Für den Landtag Mecklenburg-Vorpommern nimmt unter anderem Detlef Müller, der auch Vorsitzender des Europa- und Rechtsausschusses ist, an der Konferenz teil.
Die Ostseeparlamentarierkonferenz wurde 1991 ins Leben gerufen und unterstützt die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Ostseeraum. Im Jahr 2002 wurde der Konferenz der Beobachterstatus bei der Helsinki-Kommission zuerkannt. Die Konferenz setzt sich aus Vertretern nationaler sowie regionaler Parlamente zusammen. Ziel der Konferenz ist die Einleitung und Begleitung politischer Maßnahmen sowie die Förderung der Zusammenarbeit staatlicher und nichtstaatlicher Institutionen. Sie dient als Forum für Diskussionen und Informationsaustausch zwischen den Parlamenten verschiedener Regionen sowie anderen Gremien und Organisationen auf internationaler Ebene.
„Ich finde es wichtig, dass Parlamentarier verschiedener Regionen und damit auch Sichtweisen bei länderübergreifenden Sachfragen miteinander Lösungen anstreben. Die Konferenz hat mittlerweile zu einer Stärkung der gemeinsamen Identität des Ostseeraumes beigetragen. Sie ermöglicht eine enge Zusammenarbeit der verschiedenen Gremien, und das im Rahmen gleichberechtigter Partnerschaft. Ich setze im Übrigen darauf, dass sich auch das Zusammenspiel zwischen unserem Parlament und der Landesregierung in diesem Politikfeld kontinuierlich weiterentwickelt“, so Müller abschließend.