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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

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Mathias Brodkorb

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      Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

      Erklaerung2011
      Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

      Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
       

      Geschrieben von: Mathias Brodkorb : 21.10.10

      Zurück zum Diplom-Studiengang?

      Mathias Brodkorb: Kritik am Bologna-Prozess ernst nehmen

      Am heutigen Donnerstag findet in Rostock eine hochkarätig besetzte Fachkonferenz der SPD-Landtagsfraktion zur Hochschulentwicklung in unserem Land statt. Es geht um konkrete Vorschläge zur Änderung des Landeshochschulgesetzes M-V auf der Grundlage eines Rechtsgutachtens, das der Greifswalder Rechtsprofessor Prof. Dr. Claus Dieter Classen erstellt hat. Darin werden die in ganz Deutschland geäußerte Kritik am sog. Bologna-Prozess aufgegriffen und praktische Empfehlungen für die Weiterentwicklung der Hochschullandschaft in unserem Bundesland gegeben. Der Initiator der Fachkonferenz, der hochschulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Mathias Brodkorb, beschreibt die Fragestellung der Konferenz so:

      „Wir als SPD-Landtagsfraktion nehmen die Kritik am Bologna-Prozess ernst! Wir haben deshalb ein Rechtsgutachten in Auftrag gegeben, das zu dem Ergebnis kommt, dass die Leitlinien des Bologna-Prozesses, wie z.B. die Organisation aller Studiengänge in die zwei Abschnitte Bachelor (B.A.) und Master (M.A.), rechtlich nicht bindend sind. Wir könnten hier in M-V also auch davon abweichen und andere Studienabschlüsse wie das Diplom erhalten. Oder man könnte den Diplomgrad zusätzlich an Master-Absolventen vergeben. Zudem ist es rechtlich nicht zwingend notwendig, dass jedes Studienmodul benotet wird. Rein juristisch ist all dies laut Gutachten von Prof. Classen möglich. Auch im Bereich der Akkreditierung von Studiengängen gibt es einigen Klarstellungs- und Korrekturbedarf. All diese Fragen wollen wir mit Fachleuten aus den Hochschulen des Landes sowie mit der ehemaligen Bundesbildungsministerin Edelgard Bulmahn und dem ehemaligen Kulturstaatsminister Prof. Dr. Julian Nida-Rümelin diskutieren. Und die Ergebnisse dieser Diskussion werden dann in die Novellierung des Landeshochschulgesetzes einfließen, die voraussichtlich im Dezember im Landtag beschlossen wird.“