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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

Das Dokument finden Sie hier.

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Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

Erklaerung2011
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
 

Geschrieben von: Ute Schildt : 09.03.04

Zunahme der Gewerbeanmeldungen 2003 Bestätigung für richtige Politik

Mut zur Selbstständigkeit stärker anerkennen Die wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Ute Schildt, hat die deutliche Steigerung der Gewerbeanmeldungen in Mecklenburg-Vorpommern im vergangenen Jahr als ein Zeichen der Hoffnung bezeichnet.
"16,7 Prozent mehr Gewerbeanmeldungen im Jahr 2003 sind ein ermutigendes Signal. Es zeigt sich, dass unsere Arbeitsmarktpolitik mit dem Konzept der Ich-AG aufgeht", sagte Ute Schildt.
Die wirtschaftspolitische Sprecherin warb dafür, den Mut der Menschen zur Selbstständigkeit in der Gesellschaft stärker anzuerkennen. Gerade im Osten seien Selbstständige wichtig, um Arbeitsplätze zu schaffen.
"Viele Selbstständige sind Leistungsträger unserer Gesellschaft. Gerade die vielen kleinen und mittelständischen Unternehmer verdienen deshalb unsere Wertschätzung", so Ute Schildt.