. .

Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

Das Dokument finden Sie hier.

Abonnement


Newsletter
Pressemitteilung


Empfange HTML?

Volker Schlotmann

schlotmann_volker

  • Minister für Energie, Infrastruktur und Landesentwicklung

Telefon: 0385 588 8000
Telefax: 0385 588 8080

Wahlkreis:

  • WK Bad Doberan II


Wahlkreismitarbeiterin:
Birgit Mersjann

Kurstraße 25
18181 Ostseeheilbad Graal-Müritz

Telefon: 038206 13 99 91
Telefon: 038206 13 99 92
Telefax: 038206 13 99 93

Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

Erklaerung2011
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
 

Geschrieben von: Volker Schlotmann : 06.04.05

Zum Weltgesundheitstag: Gesundheitsprävention gewinnt in einer alternden Gesellschaft immer mehr an Bedeutung

Bundestagsgesetz ermöglicht Ländern Finanzierung vorbeugender Projekte Zum Weltgesundheitstag am 07. April 2005 erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Volker Schlotmann:
„Die steigende Anzahl älterer Menschen bei uns in Mecklenburg-Vorpommern führt auch zu einer zunehmenden Zahl chronischer Erkrankungen. Sie bedeuten erhebliche Gesundheitsbeeinträchtigungen für diese Menschen. Die Behandlung ist langwierig und damit oft sehr kostenaufwändig. Deshalb gewinnt die gesundheitliche Prävention immer mehr an Bedeutung.“ Sie könne die Entstehung chronischer Erkrankungen verhindern bzw. in ein höheres Lebensalter verschieben, so dass möglichst lange ein mobiles und selbst bestimmtes Leben möglich sei.
Wichtige Weichen in diese Richtung stelle das Präventionsgesetz, das in erster Lesung bereits im Bundestag beraten worden sei und im Herbst verabschiedet werden soll. Das Präventionsgesetz beruhe auf einer Einigung des Bundesministeriums für Gesundheit und Soziale Sicherung und den Ländern. „Damit wird ein wichtiges Vorhaben zur Neuausrichtung des Gesundheitswesens weg vom Reparaturbetrieb hin zu mehr Vorsorge und zur Vermeidung von Krankheiten auf den Weg gebracht“, sagt Schlotmann. Prävention werde zur eigenständigen Säule des Gesundheitswesens neben Behandlung, Rehabilitation und Pflege. Davon profitiere auch Mecklenburg-Vorpommern.
Prävention sei nicht allein eine Aufgabe für die Krankenversicherung. Von der Verhütung von Erkrankungen profitiere die Sozialversicherung an unterschiedlichen Stellen. Deshalb seien bei der Finanzierung neben der gesetzlichen Krankenversicherung auch die gesetzliche Rentenversicherung, die Unfallversicherung und die gesetzliche Pflegeversicherung beteiligt.
Nach Angaben des Fraktionsvorsitzenden werden im Jahr 2008 für Präventionsmaßnahmen 250 Millionen Euro zur Verfügung stehen. Davon sollen die Länder für lebensweltbezogene Leistungen 100 Millionen Euro bekommen. „Dieses Geld kann zum Beispiel für Projekte in Kindergärten, Schulen, Betrieben, Sportvereinen und Senioreneinrichtungen zur Verfügung gestellt werden. Auch können mit den Mitteln zum Teil überfällige Maßnahmen der Prävention angeschoben werden. Dazu gehören z. B. die Einrichtung von Krebsregistern oder Verbesserungen beim Vorsorgeimpfen“, erläutert Schlotmann.