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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

Das Dokument finden Sie hier.

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Volker Schlotmann

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  • Minister für Energie, Infrastruktur und Landesentwicklung

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Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

Erklaerung2011
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
 

Geschrieben von: Volker Schlotmann : 07.10.05

Zum Internationalen Tag zur Verhinderung von Naturkatastrophen:

Anstrengungen von Bund und Land für wirksamen Hochwasser- und Küstenschutz Zum „Internationalen Tag der Naturkatastrophen“ am 09. Oktober erinnert der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Volker Schlotmann, daran, dass vor dem Hintergrund zunehmender Unwetterereignisse und des Klimawandels auch M-V nicht vor Naturgefahren gefeit ist. Jedem seien noch die dramatischen Ereignisse während des Elbehochwassers im Jahr 2002 in Erinnerung.
Der Fraktionsvorsitzende verweist in diesem Zusammenhang auf die Anstrengungen von Bund und Land, um Hochwasser- und Küstenschutz zu verbessern. So sehe der Fachplan „Hochwasserschutz Elbe“ vor, bis 2010 alle Hochwasserschutzanlagen des Landes im Überschwemmungsgebiet der Elbe zu sanieren. Dazu seien 44 Maßnahmen im Wert von 35 Millionen Euro geplant. Die Sanierung von 24 Deichkilometern sei bereits abgeschlossen.
Auch im Küstenschutz habe das Land Erfolge zu vermelden, so Schlotmann. So gab es neben Küstenschutzmaßnahmen in Heiligendamm, Greifswald, Barth und Rostock in diesem Jahr grünes Licht für das größte Küstenschutzprojekt des Landes, der Komplexmaßnahme Sturmflutschutz und Renaturierung des Ostzingst. Dafür seien 29,4 Millionen Euro veranschlagt.
Volker Schlotmann: "Angesichts aktueller Naturkatastrophen und vor dem Hintergrund des Klimawandels ist künftig häufiger mit Hochwasserfluten zu rechnen. Beste Vorsorge treffen wir dort, wo gefährdete Gebiete freigehalten werden. Ansonsten gilt: Wenn wir vor möglichen Überflutungsgefahren frühzeitig vorsorgen, gibt es auch keinen oder nur geringen Schaden. Dieses Bewusstsein gilt es in Zukunft noch stärker zu schärfen für eine nachhaltige Bau- und Siedlungspolitik."