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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

Das Dokument finden Sie hier.

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Pressemitteilung


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Jochen Schulte

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  • Mitglied im Wirtschaftsausschuss
  • Mitglied im Energie- und Infrastrukturausschuss

Sprecher für:

  • Verkehrspolitik
  • Wirtschaftspolitik


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  • WK Rostock IV

 

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Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

Erklaerung2011
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
 

Geschrieben von: Jochen Schulte : 29.09.10

Zukunftsperspektiven für die Schiffbaustandorte in MV

Jochen Schulte: Bestätigung des beharrlichen Einsatzes für eine Zukunft der Werften

Zu den Meldungen, dass ein halbfertiger Frachter, den die Laeisz- Reederei bestellt und nach der Insolvenz der Wadan-Werften nicht abgenommen hatte, nun doch noch bei den Nordic-Werften in Warnemünde zu Ende gebaut werden wird, erklärte der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Schulte:

„Der Weiterbau dieses Frachters ist eine eindrucksvolle Bestätigung für den beharrlichen Einsatz der SPD-Landtagsfraktion und der Landesregierung, insbesondere unseres Ministerpräsidenten Erwin Sellering, für den Erhalt der Werftstandorte in Mecklenburg-Vorpommern. Wenn man auf die Unkenrufe einiger Pessimisten hier im Land gehört und die Werften in ihrer schwierigen Lage im Stich gelassen hätte, gäbe es heute weder aus Stralsund noch aus Wolgast positive Signale, und die Werftstandorte in Wismar und Warnemünde wären nur noch für Immobilienspekulanten interessant. Stattdessen bieten sich nun, nachdem das globale Containergeschäft wieder Fahrt aufgenommen hat, für die Schiffbaustandorte in unserem Land durchaus wieder ernstzunehmende Zukunftsperspektiven mit sicheren, gut bezahlten und qualifizierten Arbeitsplätzen.“