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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

Das Dokument finden Sie hier.

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Heinz Müller

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Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

Erklaerung2011
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
 

Geschrieben von: Heinz Müller : 17.05.11

Zukunftsinvestitionsprogramm ist eine Erfolgsgeschichte für die Kommunen!

Heinz Müller: Handwerk und Baugewerbe gehören zu den Gewinnern

Die Landesregierung hat heute eine positive Zwischenbilanz des Zukunftsinvestitionsprogramms (ZIP) Mecklenburg-Vorpommern gezogen. Zwei Drittel der insgesamt 587 Projekte sind inzwischen abgeschlossen, rund 200 Mio. € sind von der öffentlichen Hand investiert worden. Dadurch werden in nicht unerheblichem Maße auch die Kommunen entlastet, erklärte heute der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Heinz Müller:

„Mit dem Geld aus dem Zukunftsinvestitionsprogramm werden zum Beispiel Schulen, Kitas und Krankenhäuser modernisiert sowie andere Investitionen in die kommunale Infrastruktur getätigt. In erster Linie das Handwerk sowie das regionale Baugewerbe profitieren davon: Auf diese Weise können Arbeitsplätze vor Ort gehalten und gesichert werden. Mit dem ZIP greifen das Land und der Bund der kommunalen Ebene unter die Arme, die ohne diese zusätzlichen Mittel viele der Investitionen nicht oder erst sehr viel später realisieren könnte. Das ZIP ist eine echte Erfolgsgeschichte – auch für die Kommunen!“