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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

Das Dokument finden Sie hier.

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Pressemitteilung


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Jochen Schulte

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Ausschüsse:

  • Mitglied im Wirtschaftsausschuss
  • Mitglied im Energie- und Infrastrukturausschuss

Sprecher für:

  • Verkehrspolitik
  • Wirtschaftspolitik


Telefon: 0385 525 2336
Telefax:
0385 525 2338

 

Wahlkreis :

  • WK Rostock IV

 

Wahlkreismitarbeiter:

Uwe Michaelis

Hannes-Meyer-Platz 27 (Haus 1)
18146 Rostock

Telefon: 0381 6 66 75 53
Telefax: 0381 6 66 75 54

Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

Erklaerung2011
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
 

Geschrieben von: Jochen Schulte : 04.02.09

Zukunft der maritimen Wirtschaft sichern

SPD-Landtagsabgeordneter Jochen Schulte: Schiffbauproduktion ist industrielles Rückgrat Mecklenburg-Vorpommerns Vor dem Hintergrund der aktuellen Krise in der Werftindustrie fand heute die Anhörung des Wirtschaftsausschusses zum Thema „Zukunftsperspektiven der maritimen Industrie in Mecklenburg-Vorpommern“ statt. Dabei wurde von Vertretern der maritimen Wirtschaft sowie von Verbänden, Universitäten, Fachhochschulen und Gewerkschaften zum Ausdruck gebracht, dass die Bundes- und Landesregierung für ihr Bemühen, die Schiffbauproduktion zu unterstützen und damit den Werften und anderen maritimen Wirtschaftsunternehmen baldmöglichst wieder eine wirtschaftliche und damit beschäftigungspolitische Perspektive zu geben, volle Unterstützung findet. Gleichzeitig wurde gefordert, dass das Land sich künftig noch mehr als bislang der Zukunftssicherung der mittelständischen und kleinen Unternehmen zuwenden müsse, da diese im Bereich der maritimen Wirtschaft einen wesentlichen Baustein darstellten.
Im Ergebnis der Anhörung wurde der Wirtschaftsausschuss aufgefordert, die Beteiligten zu weiterführenden, lösungsorientierten und zukunftsweisenden Gesprächen einzuladen und gemeinsam mit ihnen das von der Landesregierung vorgelegte Konzept weiter zu entwickeln.
„Die Anhörung hat verdeutlicht, dass wir über die aktuelle Krise hinaus die vorliegenden Handlungsempfehlungen zu strategischen Konzepten weiterentwickeln müssen, die jeweils durch konkrete Maßnahmen untersetzt werden“ so der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jochen Schulte im Anschluss an die Anhörung. „Wir müssen in Europa, im Bund und im Land die Rahmenbedingungen so gestalten, dass die einheimische maritime Wirtschaft eine dauerhafte Zukunftsperspektive hat. Den Wunsch der betroffenen Unternehmen, aber auch der Gewerkschaften und der Hochschulen, gemeinsam mit dem Wirtschaftsausschuss konkrete Lösungsansätze zu erarbeiten, kann ich nur unterstützen. Wenn uns ein solches Vorhaben gemeinsam gelingt, werden unser Land und die einheimischen Unternehmen letztendlich sogar gestärkt aus der aktuellen Wirtschaftskrise hervorgehen“, so Jochen Schulte weiter.