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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

Das Dokument finden Sie hier.

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Pressemitteilung


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Jochen Schulte

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  • Mitglied im Wirtschaftsausschuss
  • Mitglied im Energie- und Infrastrukturausschuss

Sprecher für:

  • Verkehrspolitik
  • Wirtschaftspolitik


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Wahlkreis :

  • WK Rostock IV

 

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Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

Erklaerung2011
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
 

Geschrieben von: Jochen Schulte : 12.11.10

Zukunft der Kyritz-Ruppiner Heide gemeinsam mit Brandenburg gestalten

Jochen Schulte: Masterplan muss entwickelt werden unter Einbeziehung der Akteure vor Ort

Am heutigen Freitag, den 12. November 2010, hat der Wirtschaftsausschuss des Landtages M-V gemeinsam mit dem Wirtschaftsausschuss des Landtages Brandenburg eine Öffentliche Anhörung in der Stadtverwaltung Wittstock/Dosse durchgeführt. Thema war die Zukunft der Kyritz-Ruppiner Heide. Im Anschluss an die Anhörung fand eine Besichtigung des Truppenübungsgeländes statt.

Die beiden Vorsitzenden der Wirtschaftsausschüsse von Mecklenburg-Vorpommern und Brandenburg, Jochen Schulte (SPD) und Reinhold Dellmann (SPD), wiesen darauf hin, dass auch nach dem Verzicht auf eine militärische Nutzung des sog. Bombodroms der Bund als Eigentümer im Einvernehmen mit den Akteuren vor Ort und unterstützt durch die beiden Landesregierungen in der Verantwortung steht, ein Konzept für die zivile Anschlussnutzung  zu erarbeiten:

„Für die weitere Entwicklung des Geländes ist es jetzt von zentraler Bedeutung, dass Mecklenburg-Vorpommern und Brandenburg an einem Strang ziehen und einen Masterplan entwickeln, um der Region eine sichere Perspektive zu geben. Diesen gilt es dann gemeinsam gegenüber der Bundesregierung zu vertreten. Insbesondere das Potenzial für einen sanften Tourismus erachten wir als sehr groß, zumal die Region reich an Seen und Wäldern ist. Wir sind der Auffassung, dass nach Ende der Nutzung als Truppenübungsplatz der Bund auch finanziell für eine sinnvolle Nachnutzung und die damit verbundene wirtschaftliche Entwicklung der gesamten Region in der Verantwortung steht. Für eine erfolgreiche wirtschaftliche Entwicklung ist es außerdem zwingend notwendig, dass nicht nur die beiden Landesregierungen und die Bundesregierung eng zusammenarbeiten, sondern dass auch die Bürgerinitiativen, Unternehmen und Gemeinden vor Ort mit ihren Ideen und Kompetenzen einbezogen werden.“