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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

Das Dokument finden Sie hier.

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Volker Schlotmann

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  • Minister für Energie, Infrastruktur und Landesentwicklung

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Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

Erklaerung2011
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
 

Geschrieben von: Volker Schlotmann : 20.03.08

'Zug der Erinnerung’ gehört in den Hamburger Hauptbahnhof

Erinnerung an die Schandtaten des Nationalsozialismus muss in der Öffentlichkeit geschehen Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion M-V, Volker Schlotmann, forderte die Deutsche Bahn AG heute auf, dem ‚Zug der Erinnerung’ wie ursprünglich geplant ein Gleis am Hamburger Hauptbahnhof zur Verfügung zu stellen.
„Die Erinnerung an die Verbrechen der NS-Zeit gehört in die Öffentlichkeit. Das sind wir den Opfern des Nationalsozialismus schuldig“, erklärte Schlotmann. „Aufklärung über die NS-Zeit und die Gefahren des Rechtsextremismus macht immer wieder deutlich, warum Demokratie und Toleranz für unsere Gesellschaft so wichtig sind und warum es sich lohnt, immer wieder dafür zu werben und darum zu kämpfen.“
Die Ablehnung durch die Deutschen Bahn AG bezeichnete Schlotmann als geschmacklos: „Wenn die Deutsche Bahn es mit der Erinnerung an die Deportationen während der NS-Zeit ernst meint, muss sie ein Gleis am Hamburger Hauptbahnhof für den ‚Zug der Erinnerung’ zur Verfügung stellen. Ein Abstellgleis in Hamburg-Altona ist keine angemessene Alternative. Auch die in Rechnung gestellten Kosten zeugen von wenig Sensibilität, denn der ‚Zug der Erinnerung’ ist schließlich kein normaler Gütertransport. Ein staatliches Unternehmen wie die Bahn trägt eine besondere Verantwortung. Deshalb erwarte ich gerade von der Bahn, dass sie sich auch kritisch mit der eigenen Geschichte auseinander setzt und Vorbildfunktion für andere übernimmt. Dass sie dies ganz offensichtlich nicht wünscht, ist mehr als ärgerlich.“