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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

Das Dokument finden Sie hier.

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Pressemitteilung


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Thomas Schwarz

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Ausschüsse:

  • Mitglied im Finanzausschuss
  • Mitglied im Wirtschaftsausschuss

Sprecher für:
  • Arbeitnehmerinnen- und Arbeitnehmerpolitik
  • Gewerkschaftspolitik


Telefon: 0385 525 2316
Telefax:
0385 525 2627

Wahlkreis :

  • WK Parchim II


Wahlkreismitarbeiter:
Änja Nöhlen, Pascal Winkler

Rathausstraße 2
19089 Crivitz

Telefon (Änja Nöhlen): 0173 622 70 66
Telefon (Pascal Winkler): 0152 065 73 551
Telefax: N. N.

Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

Erklaerung2011
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
 

Geschrieben von: Thomas Schwarz : 13.05.09

Zivile Nachnutzung militärischer Liegenschaften als Chance der Wirtschaftsförderung begreifen!

SPD-Fraktion stimmt Beschlussempfehlung des Wirtschaftsausschusses zu In der heutigen Landtagssitzung stimmte die SPD-Fraktion einem Antrag der Fraktion DIE LINKE zu, der darauf abzielt, die Rahmenbedingungen für Konversion (zivile Nutzung bisher militärisch genutzter Liegenschaften) weiter auszugestalten.
Für die SPD-Landtagsfraktion erklärte dazu ihr arbeitnehmerpolitischer Sprecher, Thomas Schwarz: „Konversion ist wichtig für unser Land, wir dürfen die bislang militärisch genutzten Flächen und Liegenschaften nicht einfach brachliegen lassen. Mecklenburg-Vorpommern hat bereits Anfang 2006 als bislang einziges Bundesland eine Konversionspartnerschaft eingerichtet, an der neben dem Land die Standortgemeinden, die Bundeswehr sowie die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben beteiligt sind. Die erfolgreiche Arbeit dieser Akteure gilt es fortzusetzen und weiterzuentwickeln, um Konversion im Sinne von Wirtschaftsförderung zu unterstützen. Entscheidend ist aus Sicht der SPD-Fraktion, dass Konversion zu Investitionen und damit zur Schaffung von neuen Arbeitsplätzen vor allem im ländlichen Raum führt. Zahlreiche Beispiele zeigen, dass Mecklenburg-Vorpommern diesbezüglich auf einem guten Weg ist.“