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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

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Dr. Klaus-Michael Körner

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        Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

        Erklaerung2011
        Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

        Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
         

        Wollen FDP und LINKE in Regionalliga spielen?

        "Weiter so" in der Theater- und Orchester-Landschaft Mecklenburg-Vorpommerns nicht möglich Der kulturpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion M-V, Dr. Klaus-Michael Körner, hat in der heutigen Debatte zum Orchester- und Theaterkonzept betont, dass der gegenwärtige Status der Theater und Orchester nicht zu halten ist, wenn das Land nicht Mittel im zweistelligen Millionenbereich zusätzlich bereitstellen würde. Dies sei angesichts zurückgehender Transferleistungen aber langfristig nicht zu leisten. Somit müssten Alternativen zur jetzigen Struktur der Orchester und Theater gefunden werden.
        „Ich bin dem Ministerium dankbar, dass es ein Konzept vorgelegt hat, an dem man sich zwar reiben kann, das aber zumindest vernünftige Vorschläge enthält. Die Anträge von FDP und LINKEN tun dies entweder halbherzig oder wollen den Status Quo erhalten“, so Körner.
        Auch die Intendanten würden hinter verschlossenen Türen anerkennen, dass es zu Veränderungen keine Alternativen gäbe. Allerdings müssten sie öffentlich natürlich um ihren Standort kämpfen. Das sei verständlich. In der letzten Konsequenz stehe allerdings die Frage im Raum, ob das Land im Theater- und Orchesterbereich zukünftig Bundes- oder Regionalliganiveau anbieten wolle.
        „Weil natürlich auch das vorlegte Konzept nicht perfekt sein kann, gehört es zur konstruktiven Diskussion im Rahmen der Selbstbefassung in die Ausschüsse des Landtages. Dort kann auch die Opposition geeignete Vorschläge machen“, so Körner abschließend.