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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

Das Dokument finden Sie hier.

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Pressemitteilung


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Martina Tegtmeier

tegtmeier_martina
Ausschüsse:
  • Mitglied in der Enquete-Kommission "Älter werden in M-V"
  • Vorsitzende des Sozialausschusses
  • stellv. Vorsitz Innenausschuss
  • Mitglied im Innenausschuss
  • Mitglied im Sozialausschuss

Sprecherin für:
  • Arbeitsmarktpolitik
  • Datenschutz und Informationsfreiheit
  • Gleichstellungspolitik
  • Integrationspolitik


Telefon: 0385 525 2304
Telefax: 0385 525 2338


Wahlkreis :

  • WK Nordwestmecklenburg II


Wahlkreismitarbeiterin:
Karin Glaner

An der Kirche 7
19025 Gadebusch

Telefon: 03886 211 1244
Telefax: 03886 211 1244

Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

Erklaerung2011
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
 

Geschrieben von: Martina Tegtmeier : 17.01.08

Wohngeld an steigende Wohnkosten anpassen

SPD-Abgeordnete Tegtmeier: Mindestlohn macht Deckung der Lebenshaltungskosten für viele Wohngeldberechtigte aus eigenem Einkommen möglich Die wohnungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Martina Tegtmeier, hat die vom Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung Wolfgang Tiefensee angeregte Anhebung des Wohngeldes grundsätzlich begrüßt. „Es ist richtig, die Höhe des Wohngelds zu überprüfen und an steigende Wohnkosten anzupassen“, erklärte sie.
Um welche Größenordnung es sich handeln könne, müsse aber noch geklärt werden, so Tegtmeier weiter. Bund und Länder sollten sich zügig an einen Tisch setzen, um zu ermitteln, in welchem Umfang eine Wohngelderhöhung realisierbar sei.
Wohngeldempfängern könne aber auch auf andere Weise geholfen werden: Mit einem Einkommen, das ausreicht, um die Lebenshaltungskosten aus eigener Kraft zu decken. „Deshalb wollen wir einen flächendeckenden Mindestlohn. Wer Vollzeit arbeitet, hat ein Recht auf ein angemessenes Einkommen, von dem er seine Lebenshaltungskosten selbst bestreiten kann. Dazu gehören auch die Wohnkosten. Die vom Bundesarbeitsminister vorgelegten Gesetzentwürfe zeigen, dass die Bundesregierung beim Thema Mindestlohn auf dem richtigen Weg ist“, sagte Tegtmeier abschließend.