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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

Das Dokument finden Sie hier.

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Pressemitteilung


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Jochen Schulte

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Ausschüsse:

  • Mitglied im Wirtschaftsausschuss
  • Mitglied im Energie- und Infrastrukturausschuss

Sprecher für:

  • Verkehrspolitik
  • Wirtschaftspolitik


Telefon: 0385 525 2336
Telefax:
0385 525 2338

 

Wahlkreis :

  • WK Rostock IV

 

Wahlkreismitarbeiter:

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Hannes-Meyer-Platz 27 (Haus 1)
18146 Rostock

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Telefax: 0381 6 66 75 54

Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

Erklaerung2011
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
 

Geschrieben von: Jochen Schulte : 29.01.08

Wirtschaftsausschuss wird sich mit Situation beim CD Werk Dassow befassen

Auf Antrag der Koalitionsfraktionen wird sich der Wirtschaftsausschuss des Landtages mit der Situation beim Dassower CD- und DVD-Werk befassen. Dies teilten die wirtschaftspolitischen Sprecher der Regierungsfraktionen Jochen Schulte und Wolfgang Waldmüller am Abend mit.
„Der Wirtschaftsausschuss ist das richtige Gremium, um das Parlament zeitnah über die Entwicklungen beim CD- und DVD Werk Dassow zu unterrichten und über Konsequenzen zu diskutieren. Hier kann sehr viel intensiver über die Maßnahmen der Landesregierung und die Chancen für eine Weiterführung des Unternehmens gesprochen werden, als dies im Plenum der Fall wäre“, begründeten die Koalitionspolitiker den Antrag für die Durchführung einer Sitzung des Ausschusses.
„Das die Landesregierung sich der Verantwortung stellt und die 1100 Beschäftigten nicht auf der Straße stehen lässt, ist eine gute Nachricht. Die so gewonnenen vier Monate müssen genutzt werden, um alle Möglichkeiten für den Erhalt des Standortes auszuloten.
Die Koalition ist im Interesse der Beschäftigten an einer ernsthaften Zusammenarbeit mit der demokratischen Opposition interessiert. Wir brauchen jetzt aber keine polemischen Debatten im Landtag sondern Sacharbeit im Ausschuss. Statt angekündigter Dringlichkeitsanträge schlagen wir eine Sondersitzung des Ausschusses vor“ so Jochen Schulte und Wolfgang Waldmüller abschließend.