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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

Das Dokument finden Sie hier.

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Pressemitteilung


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Jochen Schulte

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Ausschüsse:

  • Mitglied im Wirtschaftsausschuss
  • Mitglied im Energie- und Infrastrukturausschuss

Sprecher für:

  • Verkehrspolitik
  • Wirtschaftspolitik


Telefon: 0385 525 2336
Telefax:
0385 525 2338

 

Wahlkreis :

  • WK Rostock IV

 

Wahlkreismitarbeiter:

Uwe Michaelis

Hannes-Meyer-Platz 27 (Haus 1)
18146 Rostock

Telefon: 0381 6 66 75 53
Telefax: 0381 6 66 75 54

Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

Erklaerung2011
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
 

Geschrieben von: Jochen Schulte : 08.07.09

Wirtschaftliche Perspektiven des Landes sichern!

Jochen Schulte: Regionalflughäfen sind wichtiger Wirtschaftsfaktor für das Land „Gerade vor dem Hintergrund immer knapper werdender öffentlicher Mittel müssen wir uns klar darüber werden, welche Flughäfen im Land wir aus wirtschaftspolitischer Sicht brauchen“, erklärte der verkehrs- und wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Schulte, im Anschluss an die Anhörung im Wirtschaftsausschuss zum Thema „Regionalökonomische Bedeutung und Perspektiven des Flughafens Rostock-Laage“. Gegenstand der Anhörung waren die wirtschaftlichen und beschäftigungspolitischen Entwicklungsperspektiven bei einer erfolgreichen Marktpositionierung von Rostock-Laage als Regionalflughafen des Landes Mecklenburg-Vorpommern.

„Das Land hat Hervorragendes im Bereich der Flughafeninfrastruktur geschaffen. Wir sollten aber noch stärker zu einer gesamtvolkswirtschaftlichen Betrachtung kommen. Das beinhaltet auch, dass wir noch deutlichere Prioritäten setzen müssen – vor allem aus wirtschaftspolitischer Perspektive“, ergänzte Jochen Schulte. „Gleichzeitig müssen wir weg von der bisherigen Fluglinienförderung oder der Unterstützung von Marketingmaßnahmen. Der Airport Rostock-Laage ist ein wichtiger Wirtschaftsfaktor für Mecklenburg-Vorpommern. Das Wirtschaftsministerium muss daher ein Interesse an der gesicherten Ausfinanzierung des für die wirtschaftliche Entwicklung von M-V so wichtigen Flughafens haben“.