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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

Das Dokument finden Sie hier.

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Pressemitteilung


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Jochen Schulte

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Ausschüsse:

  • Mitglied im Wirtschaftsausschuss
  • Mitglied im Energie- und Infrastrukturausschuss

Sprecher für:

  • Verkehrspolitik
  • Wirtschaftspolitik


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  • WK Rostock IV

 

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Hannes-Meyer-Platz 27 (Haus 1)
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Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

Erklaerung2011
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
 

Geschrieben von: Jochen Schulte : 26.09.08

Wirtschaftliche Entwicklung des Landes genau beobachten

Schulte: Bei Fehlentwicklungen rechtzeitig gegensteuern Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Schulte, teilt die grundsätzlichen Befürchtungen des scheidenden Verkehrs- und früheren Wirtschaftsministers Otto Ebnet hinsichtlich der weitere wirtschaftliche Entwicklung des Landes.
Er erklärte heute: „Tatsache ist, dass unser Land auch aufgrund der guten Arbeit sowohl der rot-roten als auch der rot-schwarzen Landesregierung in den letzten Jahren eine positive wirtschaftliche Entwicklung genommen hat.
Angesichts der weltweit bestehenden Rezessionsängste, des immer noch unterdurchschnittlichen Anteils der industriellen Wertschöpfung am BIP in M-V, des sich deutlich verlangsamenden Wirtschaftswachstums und der immer noch geringen Kaufkraft in unserem Land ist es aber angebracht, sich rechtzeitig Gedanken um die weitere wirtschaftliche Entwicklung des Landes zu machen. Nur wer Warnzeichen frühzeitig erkennt, kann erfolgreich die Rahmenbedingungen für eine weitere positive wirtschaftliche Entwicklung gestalten.“
Schulte bezeichnete die Abschwächung des Wirtschaftswachstums in M-V auch im Vergleich zum Bundestrend als „noch kein Grund zur ernsthaften Beunruhigung, aber auch kein gutes Zeichen“. Er sprach sich in diesem Zusammenhang für eine weitere Stärkung der mittelständischen einheimischen Wirtschaft aus. „Letztendlich sind es diese Unternehmen, die die weitere wirtschaftliche Entwicklung unseres Landes auf Dauer sicherstellen müssen“, betonte Schulte. Auch müssten die Wachstums- und Beschäftigungszahlen insbesondere im Verarbeitenden Gewerbe genau beobachtet werden, um bei Fehlentwicklungen rechtzeitig gegensteuern zu können.