Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.Das Dokument finden Sie hier.
Koalitionsvertrag 2011 bis 2016
Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.Das Dokument finden Sie hier.
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Volker Schlotmann
- Minister für Energie, Infrastruktur und Landesentwicklung
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Gemeinsam für den Schutz der Demokratie
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.
Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
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Geschrieben von: Volker Schlotmann : 03.01.08
Winterklausur mit Schwerpunkt Kinderland M-V
SPD-Landtagsfraktion M-V tagt am 9. und 10. Januar 2008 in Neubrandenburg / Pressegespräch zu Inhalten und Ergebnissen vor Ort Die SPD-Fraktion trifft sich am 9. und 10. Januar in Neubrandenburg zu ihrer traditionellen Winterklausur, um gemeinsam mit den Regierungsmitgliedern über die Arbeitsschwerpunkte im ersten Halbjahr 2008 zu beraten. Schwerpunkt dabei bildet das Thema Kinderland M-V; bei diesem Tagungsordnungspunkt wird Prof. Horst Klinkmann (BioCon Valley) zu Gast sein. Darüber hinaus will die Fraktion gemeinsam mit dem Bundesgeschäftsführer der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) Detlef Raphael die zukünftigen Herausforderungen für die Kommunen diskutieren und die bevorstehende Januarsitzung des Landtages vorbereiten.
Unter dem Motto „Fraktion vor Ort“ besuchen die Abgeordneten am zweiten Klausurtag traditionsgemäß Einrichtungen vor Ort. Auf der Tagesordnung stehen diesmal ein Besuch bei der Berufsfeuerwehr Neubrandenburg sowie ein Gespräch mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Landesjugendamtes.
Abgerundet wird das Programm durch einen Fraktionsabend zum Thema „Kinderland MV“. Gäste werden Gisela Ohlemacher, DGB-Regionsvorsitzende Region Ost-Mecklenburg-Vorpommern und SPD-Oberbürgermeisterkandidatin für Neubrandenburg sowie Leiterinnen und Leiter von Schulen und Kitas aus Neubrandenburg sein. Geladen sind auch wieder aktive Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sowie Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter aus der Region rund um den Tagungsort.
Die Vertreterinnen und Vertreter der Medien sind zu folgenden Terminen herzlich eingeladen:
10. Januar 2008 9:00 bis 12:00 Uhr: „Fraktion vor Ort“ – Besuch der Berufsfeuerwehr Neubrandenburg, Ziegelbergstraße 50, 17033 Neubrandenburg (Bitte melden Sie sich unter der Telefonnummer 0385/525-2360 an)
13:00 Uhr: Pressekonferenz mit SPD-Fraktionschef Volker Schlotmann, Sozialminister Erwin Sellering, Prof. Dr. Horst Klinkmann (BioCon Valley) und Detlef Raphael, Bundesgeschäftsführer der SGK Am 9. und 10. Januar beginnt die Fraktionsklausur jeweils um 14:00 Uhr (Möglichkeit für Auftaktbilder).
Die Klausur findet im Radisson SAS Hotel in der Treptower Straße 1 in Neubrandenburg statt. Kontakt: Pressesprecherin Julia Hasse ist während der Klausur über Handy unter der Nummer 0173 / 9110935 zu errreichen.