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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

Das Dokument finden Sie hier.

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Dr. Norbert Nieszery

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Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

Erklaerung2011
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
 

Geschrieben von: Dr. Norbert Nieszery : 17.08.09

Wieder Grund zu Optimismus für WADAN-Beschäftigte!

Dr. Norbert Nieszery: Zustimmung des Gläubigerausschusses schafft Voraussetzungen für einen erfolgreichen Neustart

Mit Erleichterung hat der SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Norbert Nieszery heute auf die Zustimmung des Gläubigerausschusses zu einem Verkauf der WADAN-Werften an den russischen Investor Jussufow reagiert:

„Dank des klugen Krisenmanagements von Erwin Sellering auf allen politischen Ebenen ist es nunmehr gelungen, eine realistische Perspektive für den Fortbestand der WADAN-Werften zu eröffnen. Ohne den unermüdlichen Einsatz unseres Ministerpräsidenten wäre dieses Ergebnis nicht zustande gekommen! Jetzt gibt es wieder Grund für die Beschäftigten der WADAN-Werften, optimistisch in die Zukunft zu blicken – auch wenn zu meinem Bedauern wohl nicht alle 2.500 Arbeitsplätze gerettet werden können. Ich hoffe nun sehr, dass der neue russische Investor das in ihn gesetzte Vertrauen rechtfertigt und ausreichend Aufträge akquiriert. Dann können die hochmodernen Werftstandorte Wismar und Warnemünde sowie die Zulieferer endlich wieder durchstarten!“