Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.Das Dokument finden Sie hier.
Koalitionsvertrag 2011 bis 2016
Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.Das Dokument finden Sie hier.
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Jochen Schulte
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- Verkehrspolitik
- Wirtschaftspolitik
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Gemeinsam für den Schutz der Demokratie
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.
Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
Geschrieben von: Jochen Schulte : 18.05.11
Wettbewerbsfähigkeit und Innovationskraft kleiner und mittlerer Unternehmen stärken
Jochen Schulte: Weiterer Schritt auf dem Weg zu einer modernen Wirtschaftspolitik
Zu dem von den Koalitionsfraktionen heute eingebrachten Entwurf eines Gesetzes zur Mittelstandsförderung führte der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Schulte, aus:
„Die SPD-Landtagsfraktion will mit diesem Gesetzentwurf einen weiteren Schritt auf dem Weg zu einer modernen Wirtschaftspolitik gehen. Unser Ziel ist eine Wirtschaftspolitik, die dazu beiträgt, die Zukunftsfähigkeit der einheimischen Unternehmen nachhaltig zu sichern und den Menschen eine finanziell abgesicherte Zukunft zu schaffen. Ein sehr großer Teil der Beschäftigten in unserem Land arbeitet in und für kleine und mittlere Unternehmen einschließlich des Handwerks, sie sind die wirtschaftliche Basis unseres Landes. Daher wollen wir die Wettbewerbsfähigkeit dieser Unternehmen fördern und ihre Innovationskraft stärken.“