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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

Das Dokument finden Sie hier.

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Pressemitteilung


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Jochen Schulte

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Ausschüsse:

  • Mitglied im Wirtschaftsausschuss
  • Mitglied im Energie- und Infrastrukturausschuss

Sprecher für:

  • Verkehrspolitik
  • Wirtschaftspolitik


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Wahlkreis :

  • WK Rostock IV

 

Wahlkreismitarbeiter:

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Hannes-Meyer-Platz 27 (Haus 1)
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Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

Erklaerung2011
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
 

Geschrieben von: Jochen Schulte : 18.10.07

Wettbewerbsfähigkeit der Ostseehäfen stärken

Entwicklungspotenzial der Häfen stellt hohe Anforderungen an die Infrastruktur Der Landtag hat die Landesregierung gestern beauftragt, einen Bericht über den Zustand der Ostseehäfen in Mecklenburg-Vorpommern vorzulegen und detaillierte Rahmenbedingungen und Perspektiven für die wirtschaftliche Entwicklung, die damit eng verbundene Arbeitskräftesituation sowie die infrastrukturelle Anbindung zu erarbeiten.
Die Ostseehäfen in Mecklenburg-Vorpommern von Wismar über Rostock, Stralsund bis Wolgast und Ueckermünde leisten einen wichtigen Beitrag zur positiven Wirtschaftsentwicklung in unserem Land.
Insbesondere als Kernstück der heimischen Logistikwirtschaft tragen sie zum wirtschaftlichen Aufschwung unseres Landes bei. Dies zeigt auch der weiterhin positive Trend im Güterumschlag in den Seehäfen Mecklenburg-Vorpommerns, der im ersten Halbjahr 2007 gegenüber dem Vorjahreszeitraum um fast sechs Prozent anstieg. Dazu Jochen Schulte, wirtschafts- und verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: “Die Häfen in Mecklenburg weiter fit für den internationalen Wettbewerb zu machen, muss deshalb unser gemeinsames Anliegen sein. Unsere Kaianlagen lassen sich nicht unbegrenzt ausdehnen. Wir müssen daher rechtzeitig überlegen, wie sich Hafenentwicklung und Standortentwicklung von Industrieanlagen mit der dazugehörenden Infrastruktur wettbewerbsfähig gestalten lassen.“
Dazu bedarf es, so Jochen Schulte in der Landtagsdebatte, einer weiter zu vernetzenden Zusammenarbeit der Ministerien für Verkehr, Wirtschaft und des Umweltressorts des Agrarministeriums. Einbezogen müssten dabei auch das sogenannte Blaubuch der Europäischen Union für eine integrierte Meerespolitik sowie die aktuelle Seeverkehrsprognose 2025 der Bundesregierung.