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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

Das Dokument finden Sie hier.

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Pressemitteilung


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Jochen Schulte

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Ausschüsse:

  • Mitglied im Wirtschaftsausschuss
  • Mitglied im Energie- und Infrastrukturausschuss

Sprecher für:

  • Verkehrspolitik
  • Wirtschaftspolitik


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Wahlkreis :

  • WK Rostock IV

 

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Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

Erklaerung2011
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
 

Geschrieben von: Jochen Schulte : 07.10.09

Werftenstandort Mecklenburg-Vorpommern sichern

Die wirtschaftspolitischen Sprecher der Regierungsfraktionen Jochen Schulte (SPD) und Wolfgang Waldmüller (CDU) haben unterstrichen, dass die Koalition alles tun werde, um mitzuhelfen, dass die Werftenstandorte in Mecklenburg-Vorpommern die aktuelle Wirtschaftskrise bewältigen.

„Wir wollen die Werftenstandorte in Mecklenburg-Vorpommern erhalten. Die Werften werden als industrieller Kern gebraucht. Wir sind sicher, dass die hoch modernen Unternehmen in Mecklenburg-Vorpommern angesichts qualifizierter und engagierter Mitarbeiter durch Produktinnovationen und die Erschließung neuer Nischenmärkte zukunftsfähig sind.

Die Auftragsbücher bei Hegemann sind trotz der aktuellen Schiffbaukrise gut gefüllt. Jetzt gilt es Liquiditätslücken zu schließen, um die Abarbeitung der Aufträge zu sichern. Die Koalition ist bereit, das Unternehmen dabei zu begleiten. In erster Linie ist aber die tatkräftige Mithilfe der Eigentümer und des Managements erforderlich, um die gegenwärtige Situation zu meistern. Wir werden alles tun, um zu verhindern, dass die Beschäftigten die Fehler des Managements ausbaden müssen“, so Jochen Schulte und Wolfgang Waldmüller.