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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

Das Dokument finden Sie hier.

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Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

Erklaerung2011
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
 

Weniger Jugendliche unter 25 Jahren im Mai arbeitslos/ Betreuung der Jugendlichen verbessert

Reserven bei gefragten Zusatzjobs ausschöpfen Zu den neuesten Arbeitslosenzahlen für Mecklenburg-Vorpommern äußerte sich der Sprecher für Arbeitsmarktpolitik der SPD-Landtagsfraktion, Klaus Mohr:
„Die Verbesserung von April zu Mai fällt dieses Jahr besser aus als im Jahr 2004. Was uns allerdings fehlt, sind sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze.“ Man dürfe nicht nur auf den wirtschaftlichen Aufschwung warten, sondern müsse weitere Anstrengungen in der Arbeitsmarktpolitik unternehmen.
„Weiterhin haben zu Recht die Jugendlichen erste Priorität. Fast 2.000 Arbeitslose unter 25 Jahren weniger als noch vor einem Monat, das ist ein gutes Zeichen“, so der SPD-Politiker. „Die Reformen von Hartz IV greifen, das wirkt sich auf eine bessere Betreuung aus. Ein Fallmanager kümmert sich jetzt durchschnittlich um 70 Jugendliche, zuvor waren es über 600.
Als erfreulich wertete Mohr auch die 1.900 neuen Zusatzjobs allein im Monat Mai. Klaus Mohr: „Es zeigt sich, dass Zusatzjobs in sehr vielen Bereichen möglich sind, ohne dass Beschäftigte auf dem ersten Arbeitsmarkt verdrängt werden. Auf die anhaltend hohe Nachfrage nach diesen Jobs sollten die Arbeitsgemeinschaften reagieren, indem die Arbeitsgelegenheiten weiter ausgeweitet werden.“ Dabei macht es nach Ansicht des SPD-Politikers keinen Sinn, die Zusatzjobs lediglich auf maximal drei bis sechs Monate zu bewilligen.
Unverständlich ist für den Arbeitsmarktexperten darüber hinaus, dass die Arbeitsgemeinschaften ihr Budget für Eingliederungshilfen bisher nicht im geplanten Umfang ausgegeben haben. „Angesichts der hohen Zahl von arbeitslosen Menschen einerseits und der vielfältigen gemeinwohlorientierten Beschäftigungsmöglichkeiten wäre es ein Unding, wenn am Ende des Jahres Finanzmittel an den Bund zurückgegeben werden müssen“, so Mohr abschließend.