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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

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Mathias Brodkorb

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      Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

      Erklaerung2011
      Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

      Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
       

      Geschrieben von: Mathias Brodkorb : 24.10.07

      Weitere Studie belegt dramatische Lage des Landes in Sachen Forschung

      Landtagsabgeordneter Brodkorb (SPD) fordert Umsteuern bei der Wirtschaftsförderung Bereits die vor wenigen Wochen veröffentlichte Studie „Talente, Technologie, Toleranz“ des Berlin-Instituts belegte, dass Mecklenburg-Vorpommern Defizite in Sachen Forschung und „Humankapital“ aufweist. Eine weitere Studie mit dem Titel „Forschungslandkarte Ostdeutschland“ von Peer Pasternack (Direktor des Instituts für Hochschulforschung) untermauert diesen Befund nun eindrücklich.
      Demnach erreicht MV bei der öffentlich finanzierten Forschung mit 198 Euro je Einwohner den Bundesdurchschnitt und liegt in Ostdeutschland gar auf Platz 2. Jedoch zeigen sich massive Rückstände, wenn die Forschungsausgaben der privaten Unternehmen hinzugezählt werden. Während der Bundesdurchschnitt hier 659 Euro je Einwohner erreicht, sind es im Land nur 246 Euro. Mecklenburg-Vorpommern landet damit bundesweit auf einem der letzten Plätze.
      Hierzu sagte heute der SPD-Landtagsabgeordnete Brodkorb: „Diese Zahlen sind dramatisch. Über die Zukunft des Landes entscheiden nicht nur die Ausgaben der öffentlichen Hand, sondern die Gesamtausgaben im Bereich Forschung. Allerdings ist es völlig unrealistisch, dass die öffentliche Hand die fehlenden privaten Mittel ausgleicht. Hierzu müssten wir auf den Schlag jährlich 700 Mio. Euro zusätzlich bereitstellen. Es bleibt daher nur, in der letzten Phase des Aufbau Ost erneut über Prioritäten zu diskutieren. Es scheint, als würden wir zuviel Geld in Brückenpfeiler, Autobahnen und Skipisten investieren anstatt in wissensbasierte Technologien, die zukünftig Arbeitsplätze schaffen. Die Wirtschaftsförderung gehört daher grundsätzlich auf den Prüfstand. Bspw. könnten Fördermittelprogramme künftig daran gekoppelt werden, ob und in welchem Umfang die Unternehmen selbst in Wissen und Forschung investieren. Das wäre ein kluger Weg, haushaltsneutral mehr private Mittel für Forschung zu mobilisieren.“