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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

Das Dokument finden Sie hier.

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Volker Schlotmann

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  • Minister für Energie, Infrastruktur und Landesentwicklung

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Wahlkreis:

  • WK Bad Doberan II


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Birgit Mersjann

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Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

Erklaerung2011
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
 

Geschrieben von: Volker Schlotmann : 30.11.05

Weiter große Anstrengungen im Kampf gegen Aids gefragt

Prävention eines der wichtigsten gesundheitspolitischen Themen/ Politik in der Verantwortung „Gemeinsam gegen Aids. Wir übernehmen Verantwortung. Für uns selbst und andere“ – so lautet das Motto der Gemeinschaftsaktion der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung der Deutschen AIDS-Hilfe und der Deutschen AIDS-Stiftung zum Welt-Aids-Tag am 1. Dezember. Dazu erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Volker Schlotmann:
„Jährlich zum Welt-Aids-Tag steht die HIV/Aids-Infektion im Blickpunkt der Öffentlichkeit. Leider wird dieser Krankheit nicht mehr die Aufmerksamkeit geschenkt, die sie nötig hätte - ein großer Fehler. Immerhin haben die Aufklärungsinitiativen mit dazu geführt, dass die Zahl der Erkrankungen zeitweise gesunken ist, die Bevölkerung für die Krankheit sensibilisiert wurde.“
Weltweit stecken sich heute pro Minute etwa zehn Menschen mit HIV/Aids an. Für die nächsten zehn Jahre wird mit etwa 50 Millionen Neuinfektionen gerechnet. Bundesweit sind die HIV-Neudiagnosen im ersten Halbjahr 2005 gegenüber dem vergleichbaren Vorjahreszeitraum um 20 Prozent gestiegen.
Schlotmann: „Aids macht an Grenzen nicht halt, deshalb spielen grenzübergreifende Projekte zur Prävention in Zukunft eine immer wichtigere Rolle. Von den rund 40 Millionen Urlaubsreisen der Deutschen pro Jahr gehen viele in Länder mit hoher HIV-Verbreitung. Deshalb ist Prävention eines der wichtigsten gesundheitspolitischen Themen unseres Jahrhunderts.“
„Aids ist unser aller Problem und ich denke, dass es wichtig ist, die Politik an ihre Versprechen zu erinnern und dazu zu bringen, dem Thema HIV/AIDS die notwendige Aufmerksamkeit einzuräumen. Nehmen wir das Motto der Gemeinschaftsaktion ernst. Übernehmen wir Verantwortung für uns und insbesondere für andere“, so Volker Schlotmann.