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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

Das Dokument finden Sie hier.

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Dr. Norbert Nieszery

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Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

Erklaerung2011
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
 

Geschrieben von: Dr. Norbert Nieszery : 18.08.10

Wann kommt endlich die Gesundheitsreform, Herr Rösler?

Dr. Norbert Nieszery: Vernünftiger Masterplan statt Show-Termin in Demminer Landarztpraxis

Zum heutigen Besuch von Bundesgesundheitsminister Rösler in einer Demminer Landarztpraxis erklärte der Fraktionsvorsitzende und gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:

„Was ist eigentlich der Sinn und Zweck dieses Besuches von Bundesgesundheitsminister Rösler in einer Demminer Landarztpraxis? Welche Erkenntnisse will er dort gewinnen, die nicht schon längst vorliegen und von Gesundheitsministerin Schwesig in konkrete Politik umgesetzt werden? Herr Rösler sollte sich besser den von der SPD-Landtagsfraktion auf den Weg gebrachten Masterplan ansehen: dort sind - aufbauend auf einer gründlichen Analyse der Lage - eine ganze Reihe sinnvoller Maßnahmen aufgelistet, die dazu führen werden, dass wir auch in Zukunft eine flächendeckende medizinische Versorgung in unserem Land sicherstellen können. So haben wir z.B. einen Lehrstuhl für Allgemeinmedizin eingerichtet. Und wir geben Investitionszuschüsse an Ärzte, die sich in unterversorgten Gebieten niederlassen wollen. Alle beteiligten Akteure – die Ärzteverbände, die Krankenkassen, die Politik – ziehen dabei an einem Strang. Anstatt eine Demminer Landärztin von der Arbeit abzuhalten, sollte Herr Rösler besser dafür sorgen, dass unsere innovativen Ideen aus dem Masterplan endlich in eine auskömmliche Regelfinanzierung übernommen werden - ganz zu schweigen von der Vorlage einer solidarischen und sozial ausgewogenen Gesundheitsreform auf Bundesebene, auf die wir seit Monaten warten.“