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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

Das Dokument finden Sie hier.

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Pressemitteilung


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Jochen Schulte

schulte_jochen

Ausschüsse:

  • Mitglied im Wirtschaftsausschuss
  • Mitglied im Energie- und Infrastrukturausschuss

Sprecher für:

  • Verkehrspolitik
  • Wirtschaftspolitik


Telefon: 0385 525 2336
Telefax:
0385 525 2338

 

Wahlkreis :

  • WK Rostock IV

 

Wahlkreismitarbeiter:

Uwe Michaelis

Hannes-Meyer-Platz 27 (Haus 1)
18146 Rostock

Telefon: 0381 6 66 75 53
Telefax: 0381 6 66 75 54

Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

Erklaerung2011
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
 

Geschrieben von: Dr. Norbert Nieszery : 05.06.09

WADAN-Insolvenz darf nicht zum Verlust von Tausenden von Arbeitsplätzen führen!

Eigentümer entziehen sich ihrer Verantwortung Zur heutigen Insolvenzanmeldung der WADAN-Werften erklärte der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Dr. Norbert Nieszery:
„Das Land Mecklenburg-Vorpommern hat alles getan, was rechtlich und finanziell möglich war, um die Arbeitsplätze auf den WADAN-Werften zu retten – leider ohne Erfolg. Die leeren Versprechungen der Eigentümer bezüglich neuer Aufträge dienten offenbar vornehmlich dem Zweck, immer wieder Staatsgelder und Bürgschaften zu beantragen. Alle Beteiligten sind jetzt gemeinsam gefordert, im Insolvenzverfahren für die betroffenen Arbeitnehmer und ihre Familien zukunftsfähige Lösungen zu finden, die diese vor Arbeitslosigkeit bewahren.“
Und der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jochen Schulte ergänzend:„Jetzt geht es erst einmal vordringlich darum, die Arbeitsplätze auf den Werften in Wismar und Warnemünde zu erhalten, die bestehenden Aufträge zu Ende zu führen und dafür zu sorgen, dass nicht auch noch die Zulieferbetriebe in den Sog der Insolvenz von WADAN geraten. Ich bin überzeugt davon, dass es gelingen kann, den Werftstandort Mecklenburg-Vorpommern zu erhalten und die Betriebsstätten zu sichern. Das Land wird dabei all seine Möglichkeiten ausschöpfen, um bei der Suche nach geeigneten Investoren behilflich zu sein.“