Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.Das Dokument finden Sie hier.
Koalitionsvertrag 2011 bis 2016
Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.Das Dokument finden Sie hier.
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Gemeinsam für den Schutz der Demokratie
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.
Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
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Vorkehrungen gegen Ausbreitung der Vogelgrippe getroffen
Panikmache ist unbegründet Die Sprecherin für Agrarpolitik der SPD-Landtagsfraktion, Lilly Kühnel, hat vor Panikmache im Zusammenhang mit der auf der Insel Rügen entdeckten Vogelgrippe gewarnt. „Die Mitglieder des Arbeitskreises Landwirtschaft in der SPD-Fraktion haben durch Gespräche mit den zuständigen Stellen der Landesregierung die Überzeugung gewonnen, dass alle Vorkehrungen getroffen sind, um eine Ausbreitung der Krankheit auf Geflügelbestände zu verhindern. Dazu gehört unter anderem die sofortige Pflicht der Stallhaltung.“
Nach Angaben von Lilly Kühnel besteht für den Menschen keine Gefahr, sich mit Geflügelgrippe zu infizieren. Dies gelte allerdings nur, wenn die strengen Auflagen eingehalten werden. Dazu gehöre zum Beispiel, direkten Kontakt mit Geflügel zu unterlassen und verendete Tiere sofort den zuständigen Behörden zu melden. Der Verzehr von im Handel angebotenem Geflügelfleisch sei ungefährlich.
Die Sprecherin für Agrarpolitik verweist bei Unklarheiten und weiteren Fragen auf die Informationsangebote des Landwirtschafts- und Sozialministeriums. Beide Häuser hätten jeweils eine eigene Info-Hotline unter 0385-588 6665 und 0385-588 6666 geschaltet.