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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

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Mathias Brodkorb

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      Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

      Erklaerung2011
      Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

      Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
       

      Geschrieben von: Mathias Brodkorb : 16.11.09

      Vorgeschlagene Hochschulprämie bringt Mehreinnahmen von bis zu 10 Mio. Euro im Jahr!

      Mathias Brodkorb: Vorschlag findet bei Hochschulen breite Zustimmung


      Auf eine Ankündigung der SPD-Landtagsfraktion, während der Haushaltsberatungen für eine Verbesserung der Hochschulfinanzen durch Einführung eines Prämiensystems sorgen zu wollen, haben die Grünen kritisch reagiert. Dieser Vorschlag, der zu Mehreinnahmen von bis zu 50.000 Euro bei den Hochschulen führe sei „zu wenig, um ernst genommen zu werden“, so Johannes Saalfeld von den Grünen. „Mathias Brodkorb (SPD) brüstet sich mit einer neuen Idee zur Hochschulfinanzierung und scheut nicht davor zurück, Augenwischerei zur Finanzausstattung der Hochschulen in Mecklenburg-Vorpommern zu betreiben“, heißt es weiter in der Pressemitteilung.

      Hierzu stellte der hochschulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Mathias Brodkorb, heute richtig: „Wollten wir den Hochschulen tatsächlich eine Verbesserung der Finanzausstattung von 50.000 Euro als Verbesserung verkaufen, hätte Herr Kollege Saalfeld recht. Allerdings ist er einer Falschmeldung aufgesessen. Unser Konzept kann vielmehr zu bis zu 10 Mio. Euro an zusätzlichen jährlichen Einnahmen für die Hochschulen führen! Wir haben alle Professorinnen und Professoren sowie Studierendenvertretungen angeschrieben, um dieses Modell zur Diskussion zu stellen. Bisher gibt es darauf eine äußerst positive Resonanz. Sowohl Hochschullehrer als auch Studierende unterstützen den Vorschlag, wünschen sich bei der Umsetzung jedoch möglichst wenig Bürokratie.“