. .

Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

Das Dokument finden Sie hier.

Abonnement


Newsletter
Pressemitteilung


Empfange HTML?

Dr. Norbert Nieszery

nieszery_norbert

  • Fraktionsvorsitzender

Ausschüsse:
  • Mitglied im Finanzausschuss
Sprecher für:
  • Medienpolitik
  • Kirchenpolitik
  • Bundeswehrpolitik

Telefon: 0385 525 2391
Telefax:
0385 525 2601


Wahlkreis:

  • WK Güstrow II

 

Wahlkreismitarbeiterin:

Anke Brandt

18273 Güstrow
Neue Wallstr. 4

Telefon: 03843 77 33 88
Telefax: 03843 77 35 26

Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

Erklaerung2011
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
 

Geschrieben von: Dr. Norbert Nieszery : 20.04.09

Vorbildliche Polizeiarbeit gegen Rechtsextreme in Güstrow

SPD-Fraktionschef Nieszery lobt Einsätze vom Wochenende Der SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Norbert Nieszery hat heute die Erfolge der Polizei beim Einsatz gegen Rechtsextremisten in Güstrow gewürdigt:
„Der feige Anschlag auf den Jugendclub„Phönix“, der seit Jahren gute und anerkannte Jugendarbeit leistet, verurteile ich zutiefst. Ich wünsche allen verletzten und traumatisierten Jugendlichen baldige Genesung und hoffe sehr, dass sich die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Jugendclubs und die Jugendlichen Güstrows nicht von den Aktionen der Nazis einschüchtern lassen. Mit Genugtuung und Freude habe ich festgestellt, dass die Polizei schon so kurz nach dem brutalen Überfall auf den Jugendclub fünf einschlägig bekannte Tatverdächtige festnehmen konnte: Dies spricht für ausgezeichnete Polizeiarbeit! Die Aufklärung der Straftaten wurde konsequent und mit Nachdruck betrieben. Auch die präventive Auflösung einer rechtsextremen Musikveranstaltung am Wochenende in Güstrow spricht eine klare Sprache: unsere Demokratie ist wehrhaft; Polizei und Staatsschutz haben vorbildlich beim Einsatz gegen Feinde unserer verfassungsmäßigen Ordnung zusammengewirkt. “