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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

Das Dokument finden Sie hier.

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Dr. Norbert Nieszery

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Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

Erklaerung2011
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
 

Geschrieben von: Dr. Norbert Nieszery : 06.04.11

Vom lauen Lüftchen zur steifen Brise!

Dr. Norbert Nieszery und Dr. Gottfried Timm: Ausbau der Windkraft im Land wird mit großer Energie vorangetrieben

Zur Berichterstattung in der Schweriner Volkszeitung von heute über den Stand der Energieerzeugung aus Windenergie erklärten der energiepolitische Sprecher, Dr. Gottfried Timm, und der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:

„Es ist richtig, dass Mecklenburg-Vorpommern noch große ungenutzte Potenziale bei der Windenergie hat. Diese müssen wesentlich stärker ausgeschöpft werden als im Konzept Energieland 2020 und dem Aktionsplan Klimaschutz vorgesehen, die ja aufgrund der zögerlichen Haltung des Wirtschaftsministers eher unambitionierte Ziele verfolgen. Wenn nun auch die Bundesregierung endlich umsteuert und Deutschland aus der Atomkraft aussteigt, müssen in der Tat die Erneuerbaren Energien die Atomkraft ersetzen. Erste Schritte in die richtige Richtung werden in M-V bereits unternommen, wie z.B. mit den beiden offshore-Windparks Baltic I und Baltic II. Die SPD-Fraktion will darüber hinaus erreichen, dass in der nächsten Legislaturperiode das Raumordnungsprogramm und die Bauordnung so geändert werden, dass deutlich mehr geeignete Flächen für die Gewinnung von Windenergie onshore zur Verfügung gestellt werden können. Eine Studie im Auftrag der SPD-Landtagsfraktion hat nachgewiesen, dass mit einem ehrgeizigen Ausbauszenario das Windenergieangebot (ohne offshore-Anlagen) bis zum Jahre 2030 nahezu verdoppelt werden kann. Daran werden wir mit großer Energie arbeiten!“

Die Studie kann hier heruntergeladen werden.