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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

Das Dokument finden Sie hier.

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Volker Schlotmann

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  • Minister für Energie, Infrastruktur und Landesentwicklung

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Wahlkreis:

  • WK Bad Doberan II


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Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

Erklaerung2011
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
 

Geschrieben von: Volker Schlotmann : 18.11.05

Volker Schlotmann, Vorsitzender der SPD-LandtagsfraktionPeter Deutschland, Vorsitzender des DGB NordHermann Warner, Vorsitzender des Landesbundes M-V des dbb beamtenbund und tarifunion:SPD-Landtagsfraktion, DGB Nord und dbb ziehen bei der Verwaltungsmodernisierung an einem Strang

Lob an Zusage von Regierung und Koalition, den Abbau des Stellenüberhangs sozial verträglich zu gestalten Auf dem ArbeitnehmerInnenempfang der SPD-Landtagsfraktion in Greifswald haben der Vorsitzende des DGB Nord, Peter Deutschland, und der Vorsitzende des Landesbundes M-V des dbb beamtenbund und tarifunion, Hermann Warner, die Notwendigkeit der Verwaltungsreform in Mecklenburg-Vorpommern unterstrichen. Beide sagten der SPD-Landtagsfraktion ihre „volle Unterstützung“ bei diesem wichtigsten Vorhaben der Koalition in dieser Wahlperiode zu.
Volker Schlotmann, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion, Peter Deutschland und Hermann Warner stimmten darin überein, dass ohne die Verwaltungsmodernisierung die Handlungsfähigkeit Mecklenburg-Vorpommerns als eigenständiges Bundesland aufs Spiel gesetzt wird. Beide betonten, dass Kreisgebiets- und Funktionalreform eine Einheit bilden.
Deutschland und Warner begrüßen die Aussage von Regierung und Koalition, den geplanten notwendigen Abbau des Stellenüberhangs bei den Landes- und Kommunalbehörden sozial verträglich zu gestalten. Bei der vom DGB und vom dbb gewünschten Mitbestimmung über diese Fragen sagte Volker Schlotmann die Unterstützung seiner Fraktion zu.