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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

Das Dokument finden Sie hier.

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Volker Schlotmann

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  • Minister für Energie, Infrastruktur und Landesentwicklung

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Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

Erklaerung2011
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
 

Geschrieben von: Volker Schlotmann : 02.10.04

Volker Schlotmann, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion: Tag der deutschen Einheit ist und bleibt uneingeschränkter Grund zur Freude

Lebensumstände vieler Menschen besser als vor 14 Jahren/ Erreichtes mit mehr Selbstbewusstsein vertreten/ Gleiche Lebensverhältnisse in ganz Deutschland bleiben politisches Ziel Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Volker Schlotmann, hat anlässlich des Tages der deutschen Einheit noch einmal klargemacht, dass der 3. Oktober ein Tag uneingeschränkter Freude ist und bleibt. „Natürlich könnte man aufzählen, was alles noch nicht funktioniert und besser laufen müsste. Aber für einen so gravierenden Umbruch einer sozialistischen Staatswirtschaft in eine demokratische Marktwirtschaft gab es 1989 keine adäquaten Beispiele“, so Schlotmann. „Angesichts dieser Tatsache ist eine ganze Menge erreicht worden. Die Deutschen auf beiden Seiten der ehemaligen Mauer können stolz auf das Erreichte sein und sollten dies auch mit Selbstbewusstsein zeigen.“
Dazu gehört für den Fraktionsvorsitzenden auch eine ehrliche Einschätzung der gegenwärtigen Situation. „Und da ist festzustellen, dass die Lebensumstände vieler Menschen besser aussehen als vor 14 Jahren. Die Chancen und Möglichkeiten sind ebenfalls gewachsen.“ Vieles sei gut voran gekommen, die Verkehrsinfrastruktur, der Zustand der Städte und Dörfer, der Wohnkomfort seien Beispiele dafür. Das alles hätten Menschen ermöglicht, die engagiert anpackten.
„Gleiche Lebensverhältnisse in ganz Deutschland, das bleibt weiter unser politisches Ziel. Das bedeutet noch ein tüchtiges Stück Arbeit. Eines ist aber auch gewiss: Ohne die Solidarität der Westländer ist das nicht zu schaffen. Die Existenz von teilungsbedingten Lasten muss gemeinsam überwunden werden“, sagte Schlotmann.