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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

Das Dokument finden Sie hier.

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Volker Schlotmann

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Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

Erklaerung2011
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
 

Geschrieben von: Volker Schlotmann : 18.03.05

Volker Schlotmann, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion: Freie Volkskammerwahl vor 15 Jahren verdiente erstmals ihren Namen

Demokratie lebt vom Mitmachen Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Volker Schlotmann, hat an die freien Volkskammerwahlen der DDR am 18. März 1990 erinnert. „Für die DDR-Bürger war es die erste Wahl, die ihren Namen verdiente. Zum ersten Mal war die Stimme auf dem Wahlzettel etwas wert.“ Die Volkskammer von 1990 hat ein wichtiges Kapitel in der Geschichte des deutschen Parlamentarismus geschrieben. An diesem Tag sei der Staat in seiner Allmacht vom Sockel geholt und zur Sache der Bürger gemacht worden, sagte Schlotmann.
Das Volk habe die Einheit so schnell wie möglich gewollt. „Das hieß allerdings auch für die Ostdeutschen, dass aus der bevormundenden Sicherheit eine risikoreiche Selbstverantwortung geworden ist“, so Schlotmann.
Der SPD Politiker wies darauf hin, dass der Staat bei weitem nicht für alles verantwortlich sein dürfe, was in der Gesellschaft geschehe. Die Demokratie lebe vom Mitmachen jedes Einzelnen. Die Bürger rief er dazu auf, die Politik nicht nur zu kontrollieren, sondern sich auch gegen Intoleranz und Gewalt in der Gesellschaft zur Wehr zu setzen.