Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.Das Dokument finden Sie hier.
Koalitionsvertrag 2011 bis 2016
Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.Das Dokument finden Sie hier.
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Heinz Müller
- Parlamentarischer Geschäftsführer
Ausschüsse:
- Mitglied im Innenausschuss
Sprecher für:
- Kommunalpolitik
Telefon: 0385 525 2313
Telefax: 0385 525 2601
Wahlkreis :
- WK Uecker-Randow I
Wahlkreismitarbeiterin:
Ellen Hildebrandt
17309 Pasewalk
Am Markt 8
Telefon: 03973 44 11 81
Telefax: 03973 44 11 82
Gemeinsam für den Schutz der Demokratie
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.
Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
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Geschrieben von: Heinz Müller : 22.05.08
Verwaltungsmodernisierung: SPD-Landtagsfraktion diskutiert mit Vertretern der Kommunen
Fachkonferenzen in Rostock, Greifswald, Schwerin und Neubrandenburg Der Grundstein ist gelegt: Im April hat der Landtag Leitbild und Gesamtrahmen für die geplante Verwaltungsmodernisierung verabschiedet, das Gesetzgebungsverfahren beginnt. In vier Fachkonferenzen vertieft die SPD-Landtagsfraktion nun das Gespräch mit Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitikern sowie weiteren Interessierten.
Dazu erklärte Heinz Müller, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Vorsitzender der Landtags-Enquetekommission: „Die Pläne für eine Verwaltungsreform werfen immer wieder Fragen auf und sorgen für Diskussionsstoff. Wir als SPD-Landtagsfraktion wollen offen mit allen Beteiligten diskutieren und Verwaltungsstrukturen erarbeiten, die gleichermaßen für Effizienz und Bürgerfreundlichkeit stehen und das Land zukunftsfähig machen.“
Heinz Müller übernimmt die Moderation der Regionalkonferenzen. Als weitere Diskussionspartner stehen die Obfrau der SPD-Landtagsfraktion in der Enquetekommission „Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung“, Martina Tegtmeier sowie jeweils ein unabhängiger Wissenschaftler zur Verfügung. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen!
Die Termine im Einzelnen:
Roggentin bei Rostock28. Mai um 18:00 Uhr im Informatik Center Roggentin, Konrad-Zuse-Str. 1A, 18184 RoggentinMit Volker Schlotmann (Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion), Heinz Müller, Martina Tegtmeier und Dr. Michael Heinz, Institut für Geographie und Geologie der Universität Greifswald
Greifswald30. Juni um 18:00 Uhr im Technologiezentrum Vorpommern (TZV), Brandteichstraße 20, 17489 GreifswaldMit Heinz Müller, Martina Tegtmeier und Dipl.-Ing. Christian Birringer, Institut für Management ländlicher Räume der Universität Rostock
Schwerin10 Juli, 18:00 Uhr im Schleswig-Hostein-HausMit Heinz Müller, Martina Tegtmeier und einem Wissenschaftler
Neubrandenburg14. Juli, 18:00 Uhr (Ort noch offen)Mit Volker Schlotmann (Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion), Heinz Müller, Martina Tegtmeier und einem Wissenschaftler
Mehr Informationen und Anmeldung: Geschäftsstelle der SPD-LandtagsfraktionLennéstr. 1, 19053 SchwerinTelefon: 0385-525-23 00E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann.