Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.Das Dokument finden Sie hier.
Koalitionsvertrag 2011 bis 2016
Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.Das Dokument finden Sie hier.
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Volker Schlotmann
- Minister für Energie, Infrastruktur und Landesentwicklung
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- WK Bad Doberan II
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Gemeinsam für den Schutz der Demokratie
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.
Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
Geschrieben von: Volker Schlotmann : 04.11.02
Vertrag regelt Fortsetzung eines erfolgreichen Bündnisses.
Einladung an die Presse- und Medienvertreter: Vertrag regelt Fortsetzung eines erfolgreichen Bündnisses. Nach der Zustimmung der Delegierten von SPD und PDS auf den Parteitagen am vergangenen Wochenende wird am morgigen Dienstag, den 5. November 2002, die Koalitionsvereinbarung zwischen SPD und PDS unterzeichnet.
Unterzeichner werden sein:für die SPD Dr. Harald Ringstorff (Landesvorsitzender der SPD Mecklenburg-Vorpommern) Volker Schlotmann (Fraktionsvorsitzender der SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern) für die PDS Peter Ritter (Landesvorsitzender der PDS Mecklenburg-Vorpommern) Angelika Gramkow (Fraktionsvorsitzende der PDS-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern)
Wir möchten Sie bitten, um 12.45 Uhr in der Alten Bibliothek zu sein. Im Anschluss an die Unterzeichung wird es in der Lobby des Landtages einen kleinen Sektempfang geben, zu dem wir Sie herzlich einladen.Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Volker Schlotmann, beurteilte die Vereinbarung vorab als solide Basis für die Fortsetzung eines erfolgreichen Bündnisses. Im Vertragswerk könnten sich beide Partner mit ihren Politikansätzen gleichberechtigt wiederfinden. Nun gelte es, die Vorhaben zügig umzusetzen, um die Worte mit Leben zu füllen.