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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

Das Dokument finden Sie hier.

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Pressemitteilung


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Jochen Schulte

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Ausschüsse:

  • Mitglied im Wirtschaftsausschuss
  • Mitglied im Energie- und Infrastrukturausschuss

Sprecher für:

  • Verkehrspolitik
  • Wirtschaftspolitik


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0385 525 2338

 

Wahlkreis :

  • WK Rostock IV

 

Wahlkreismitarbeiter:

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Hannes-Meyer-Platz 27 (Haus 1)
18146 Rostock

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Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

Erklaerung2011
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
 

Geschrieben von: Jochen Schulte : 14.02.06

Verkehrspolitische Sprecher ostdeutscher SPD-Landtagsfraktionen treffen Bundesverkehrsminister Tiefensee

Ausbau des Schienennetzes in Ostdeutschland ein Thema Auf Mitinitiative des Rostocker Landtagsabgeordneten Jochen Schulte treffen sich am 15. Februar die verkehrspolitischen Sprecher der ostdeutschen SPD-Landtagsfraktionen mit dem neuen Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee in Berlin.
Neben Themen wie „Aufbau Ost“ und „Zukunft der Deutschen Bahn“ steht auf ausdrücklichen Wunsch von Jochen Schulte auch der „Erhalt und Ausbau eines leistungsfähigen Schienennetzes zwischen den Oberzentren in den ostdeutschen Bundesländern“, insbesondere auch zwischen Rostock und Berlin, auf der Tagesordnung.
Ziel der Gesprächsrunde ist es, einen kontinuierlichen Kontakt zwischen den Landespolitikern und dem neuen Bundesverkehrsminister aufzubauen, um die Interessen der ostdeutschen Bundesländer auch auf diesem Wege frühzeitig deutlich zu machen.