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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

Das Dokument finden Sie hier.

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Pressemitteilung


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Jochen Schulte

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  • Mitglied im Wirtschaftsausschuss
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  • Verkehrspolitik
  • Wirtschaftspolitik


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Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

Erklaerung2011
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
 

Geschrieben von: Jochen Schulte : 26.03.08

Verkauf der Aker-Werften eröffnet neue Chancen

SPD-Abgeordneter Schulte führte Gespräche mit den Betriebsräten der Werften in Wismar und Warnemünde "Der Verkauf der Aker-Werften in Mecklenburg-Vorpommern an die russische Investmentgesellschaft FLC eröffnet den Werften in Wismar und Warnemünde und ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern neue Chancen" erklärte der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jochen Schulte heute. Zuvor hatte er Gespräche mit den Betriebsräten beider Werften geführt.
Darüber hinaus wies Schulte auf das langfristige strategische Potenzial des Engagements der russischen Investmentgesellschaft hin: "Bei aller angebrachten Vorsicht und obwohl die Einzelheiten des Investitionsvorhabens noch nicht vollständig offen liegen: Hier entsteht der Eindruck, dass ein Investor an Bord kommt, der ein langfristiges strategisches Ziel mit den Werften verfolgt. Das ist eine gute Nachricht für die Betriebsstätten und für die Menschen, die dort ihr Geld verdienen. Denn sie erhalten so eine längerfristige Perspektive."
Bereits mit dem Bau des wohl modernsten eisgangfähigen Containerschiffes, der ‚Norilsk Nickel’, für die russische Handelsflotte konnten die Werften in Mecklenburg-Vorpommern deutlich machen, welch hochqualifiziertes Potenzial in ihnen und ihren Beschäftigten stecke, so Schulte. Der Bedarf der russischen Handelsflotte an Containerschiffen sowie Öl- und Gastankern wachse stetig, auch werde die russische Seeschifffahrt in Zukunft einen noch stärkeren Bedarf an Schiffen für die arktische Region haben. Der Schiffbau sei durch die russischen Behörden als strategischer Sektor bei der Entwicklung der russischen Industrie ausgewählt worden. Zudem muss die derzeitige Handelsflotte erneuert und modernisiert werden.
Vor diesem Hintergrund können sich durch den Erwerb der Werften durch einen russischen Investor noch bessere Zugangsbedingungen für den russischen Markt ergeben. "Unter diesen Gesichtspunkten stellt die Übernahme durch den russischen Investor eine Chance für die Werften in Wismar und Warnemünde dar und kann ein wichtiger Schritt in eine erfolgreiche Zukunft sein", betonte Jochen Schulte abschließend.