Geschrieben von: Angelika Peters : 16.06.06

Verbraucherschutzindex differenziert bewerten

Daten zum Teil veraltet oder nicht aussagekräftig Zum Abschneiden Mecklenburg-Vorpommerns im jüngst veröffentlichten Verbraucherschutzindex 2006 erklärt die Sprecherin für Verbraucherschutzpolitik der SPD-Landtagsfraktion, Angelika Peters:
„Der Verbraucherschutzindex 2006 gibt die reale Situation des Verbraucherschutzes in Mecklenburg-Vorpommern nicht wider. Durch die Gründung der Neuen Verbraucherzentrale Mecklenburg-Vorpommern im Jahr 2004 ist das Ergebnis der Studie stark verzerrt. Schließlich bezieht sie sich hauptsächlich auf dieses Umbruch-Jahr. Deshalb sind die Angaben für die aktuelle Situation des Verbraucherschutzes in Mecklenburg-Vorpommern nicht aussagekräftig.“
Die Verfasser selbst räumen ein, dass die Ergebnisse durch die Turbulenzen der Verbraucherzentrale im Jahr 2004 nicht einwandfrei vergleichbar sind. Die Gründung der Neuen Verbraucherzentrale war nach der Insolvenz der Vorgängereinrichtung notwendig geworden. So heißt es dann auch auf Seite 36 der Studie: „Diese Ausnahmesituation erklärt teilweise die schlechten Ergebnisse Mecklenburg-Vorpommerns.“
Im Verbraucherschutzindex wird bemängelt, dass es noch kein Informationsfreiheitsgesetz auf Landesebene gebe. Es sichert den Zugang zu behördlichen Informationen und sorgt für deren Verbreitung. Dazu Angelika Peters: „Ein solches Gesetz tritt in Mecklenburg-Vorpommern zum 1. Juli 2006 in Kraft. Zudem hat die Landesregierung bereits Anfang Mai eine Unterrichtung vorgelegt, die die bisherige Entwicklung der Verbraucherberatung in Mecklenburg-Vorpommern ausführlich darlegt und auch Perspektiven aufzeigt.“
„Die Darstellung durch die Studie stellt die engagierte Arbeit der Neuen Verbraucherzentrale Mecklenburg-Vorpommern in ein falsches Licht“, so die Sprecherin für Verbraucherschutzpolitik. „Wie wichtig uns der Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher ist, zeigt sich zum Beispiel an der sehr guten Lebensmittel- und Produktüberwachung. Hier muss man den Behörden ein Lob aussprechen“, erklärt die SPD-Landtagsabgeordnete.
„Verbesserungen sind aber auch in Mecklenburg-Vorpommern denkbar. Eine stärkere Kooperation mit den Verbraucherzentralen der anderen norddeutschen Länder oder auch mit dem Nachbarbundesland Brandenburg gehört für mich dazu. Auch sollte über eine Bündelung des Verbraucherschutzes auf Regierungsebene nachgedacht werden. Damit wären wir schon ein ganzes Stück weiter“, so Angelika Peters.