Geschrieben von: Ute Schildt : 18.06.08

Untersuchungsausschuss überflüssig

SPD-Abgeordnete Schildt: FPD produziert nur heiße Luft Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Ute Schildt, hat heute die pauschalen Vorwürfe der FDP-Fraktion im Hinblick auf die Wirtschaftsförderung des Landes und die Forderung nach einem Untersuchungsausschuss zurückgewiesen. „Den von der FDP-Fraktion angekündigten Landtagsantrag lehnen wir selbstverständlich ab. Die FDP stellt seit Monaten wahllos inquisitorische Nachfragen zu allen möglichen Fragen der Wirtschaftsförderung der vergangenen Jahre. Bisher haben sich in keinem Fall Hinweise auf Unregelmäßigkeiten ergeben. Auch heute hat die FDP wie üblich bloß heiße Luft produziert. Traurig ist nur, dass die Opposition so ihre Energie verschwendet, anstatt an konstruktiven Vorschlägen für die Zukunft mitzuarbeiten. Das würde den betroffenen Unternehmen und den dort Beschäftigten wesentlich mehr helfen“ so Schildt.
Das Zukunftszentrum Nieklitz sei im Landwirtschaftsausschuss mehrmals Thema gewesen, der Wirtschaftsausschuss habe sich in den vergangenen Monaten umfassend mit dem Fall ODS Dassow auseinandergesetzt und die Landesregierung habe die Ausschussmitglieder heute ausführlich über die Situation des Snow Funparks Wittenburg informiert.
„Landesregierung und Landesförderinstitut haben gute Arbeit geleistet. Risiken kann man nie ganz ausschließen, bei geförderten Unternehmen ebenso wenig wie bei anderen Unternehmen auch“, erklärte Schildt.