Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.Das Dokument finden Sie hier.
Koalitionsvertrag 2011 bis 2016
Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.Das Dokument finden Sie hier.
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Dr. Norbert Nieszery
- Fraktionsvorsitzender
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- Mitglied im Finanzausschuss
Sprecher für:
- Medienpolitik
- Kirchenpolitik
- Bundeswehrpolitik
Telefon: 0385 525 2391
Telefax: 0385 525 2601
Wahlkreis:
- WK Güstrow II
Wahlkreismitarbeiterin:
Anke Brandt
18273 Güstrow
Neue Wallstr. 4
Telefon: 03843 77 33 88
Telefax: 03843 77 35 26
Gemeinsam für den Schutz der Demokratie
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.
Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
Geschrieben von: Dr. Norbert Nieszery : 31.03.09
Umgang mit Rechtsextremisten im Vorfeld der Kommunalwahl 2009
Veranstaltung aller demokratischen Landtagsfraktionen und des Städte- und Gemeindetags in Güstrow Am heutigen Dienstag, 31. März 2009, treffen sich ab 18 Uhr auf Einladung der Fraktionsvorsitzenden aller demokratischen Landtagsfraktionen sowie des Städte- und Gemeindetages Mecklenburg-Vorpommern die hauptamtlichen Bürgermeister, Oberbürgermeister und Stadtpräsidenten zu einer Informationsveranstaltung über den „Umgang mit Rechtsextremisten im Vorfeld der Kommunalwahl 2009“. Die Veranstaltung findet im Bürgerhaus Güstrow statt.
Nach einem Grußwort des Ministerpräsidenten von Mecklenburg-Vorpommern, Erwin Sellering, wird Innenminister Lorenz Caffier einen Einführungsvortrag halten. In weiteren Referaten informieren der Verfassungsschutz, die Regionalzentren für demokratische Kultur sowie Prof. Dr. Hubertus Buchstein von der Universität Greifswald die Kommunalpolitiker aus allen Teilen des Landes.
„Ich freue mich sehr, dass es uns gelungen ist, gemeinsam mit dem Städte- und Gemeindetag einen Schulterschluss aller demokratischen Fraktionen zu organisieren, um so den hauptamtlichen Kommunalpolitikern Rückendeckung im Kampf gegen Rechts zu geben. Zivilgesellschaftliches Engagement gegen die Feinde unseres demokratischen Staates braucht gegenseitige Unterstützung, Information und Austausch“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende, Dr. Norbert Nieszery.