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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

Das Dokument finden Sie hier.

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Pressemitteilung


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Dr. Norbert Nieszery

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Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

Erklaerung2011
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
 

Geschrieben von: Dr. Norbert Nieszery : 19.06.09

Trotz Krise weiter ausbilden!

norbert_niesezryNeuanfang nach der Krise braucht junge motivierte Fachkräfte
Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Dr. Norbert Nieszery, hat angesichts des heute stattfindenden Spitzentreffens von Bundesregierung und Wirtschaft zum Ausbildungspakt an alle Beteiligten appelliert, das große Ziel, jedem Jugendlichen eine Ausbildung zu ermöglichen, nicht einer falsch verstandenen Rücksicht auf die von der Krise gebeutelten Unternehmen zu opfern. „Die Politik ist den Unternehmen in vielerlei Hinsicht entgegengekommen, sei es mit großzügigen Kurzarbeitsregelungen, steuerlichen Erleichterungen oder unmittelbaren Staatshilfen in Form von Bürgschaften und Krediten. Es ist deshalb nicht vermessen, wenn der Staat auch von den Unternehmen in Sachen Ausbildung deutlich mehr Engagement einfordert.“
Nieszery betonte noch einmal, dass junge Menschen ohne Ausbildung auf dem Arbeitsmarkt erfahrungsgemäß deutlich schlechtere Chancen hätten. Aber auch die Unternehmen würden mit potenziellen Arbeitnehmern ohne Ausbildung nach dem Abflauen der Krise kaum Chancen haben, sich wieder am Markt zu behaupten. Es sei deshalb im Eigeninteresse der Unternehmen auch zu Zeiten der Krise guten Nachwuchs heranzuziehen.
„Es ist bedauerlich, dass die Chance, aufgrund der demographischen Entwicklung erstmals einen Lehrstellenüberschuss zu haben, durch die Krise zunichte gemacht worden ist. Es wäre aber mehr als kurzsichtig, wenn sich Wirtschaft und Politik hinter dieser Tatsache verstecken würden. Deshalb darf der Ausbildungspakt auf keinen Fall scheitern!“, so Nieszery abschließend.