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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

Das Dokument finden Sie hier.

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Jochen Schulte

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  • Mitglied im Wirtschaftsausschuss
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Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

Erklaerung2011
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
 

Geschrieben von: Jochen Schulte : 30.11.06

Trend gebrochen – weniger Arbeitslose im November

Unternehmen sollen offene Stellen melden – Koalitionsvereinbarung fordert verstärkte Ausbildung und Qualifikation von Fachkräften Der Sprecher für Wirtschaftspolitik der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Schulte, hat die neuesten Arbeitsmarktzahlen als ermutigend bezeichnet. Wie die heute durch die Regionalagentur Nord der Bundesagentur für Arbeit vorgelegten Zahlen belegen, sind die Arbeitslosenzahlen in Mecklenburg-Vorpommern für den Monat November erstmals nicht gestiegen. Gegenüber dem Vormonat konnte sogar ein leichter Rückgang um 100 Arbeitslose verzeichnet werden.
Mit einer Arbeitslosenquote von 17,3 % sind damit 6.200 Menschen weniger arbeitslos als im November des Vorjahres. Dies sei besonders beachtlich, weil die Arbeitslosigkeit im Spätherbst üblicherweise ansteige.
Ursachen für den positiven Trend sieht Schulte in der Tatsache, dass die Wirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern mehr und mehr an Fahrt gewinne. Deutliches Zeichen dafür sei die wachsende Zahl der Stellenangebote. Im Vorjahresvergleich habe man im November sogar ein Plus an 2.600 offenen Stellen. In diesem Zusammenhang schließt sich Schulte der Forderung von Regionalchef Jürgen Goecke an, der Unternehmen dazu auffordert, offene Stellen und Ausbildungsplätze zu melden. Es sei auch eine wichtige Aussage der Koalitionsvereinbarung zwischen SPD und CDU, die an die Verantwortung der Wirtschaft appelliert, ihr Engagement für betriebliche Ausbildungsplätze zu verstärken, um Vorsorge für den sich abzeichnenden Fachkräftemangel zu treffen.
Bedauerlich sei nach wie vor die hohe Arbeitslosigkeit in den östlichen Landesteilen. Allerdings müsse man hier beobachten, wie sich die infrastrukturellen Verbesserungen, z. B. die Fertigstellung der Autobahn A20, auswirken. Eine weitere Chance sieht Schulte in der Nachbarschaft zum neuen EU-Mitglied Polen. Hier ergäben sich schon jetzt Synergieeffekte, die perspektivisch auch den Arbeitsmarkt beleben werden. Zudem müssten die ARGEn alle zur Verfügung stehenden Mittel und Förderinstrumente nutzen, um arbeitslose Menschen wieder an den ersten Arbeitsmarkt heranzuführen.