Geschrieben von: Dr. Norbert Nieszery : 12.12.07

Tragische Ereignisse um Lea-Sophie eignen sich nicht für parteipolitische Profilierung

Vorschläge der Fraktion DIE LINKE sind nur Bausteine eines komplexen Problemfeldes Der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery, hat heute davor gewarnt, dem tragischen Tod von Lea-Sophie mit gesetzgeberischen Schnellschüssen zu begegnen. Der Sozialminister wird noch in diesem Monat einen Gesetzentwurf zu Früherkennungsuntersuchungen vorlegen, den man dann gemeinsam in den Ausschüssen beraten sollte. Für parteipolitische Profilierungsversuche eigne sich das Thema deshalb überhaupt nicht.
Nieszery bezeichnete die im Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE vorgesehene verpflichtende Teilnahme an den Früherkennungsuntersuchungen als nur einen Baustein innerhalb einer umfassenden Präventionsstrategie zum Kindeswohl, weil die Intervalle der Untersuchungen viel zu lang seien. Sinnvoller sei ein engmaschiges Kontrollnetz in Kombination mit Hilfsangeboten. Das ebenfalls vorgeschlagene Anbieten der Früherkennungsuntersuchungen in den Kindertageseinrichtungen würde seiner Auffassung nach eine Doppelstruktur darstellen, die Personal binde, das an anderer Stelle nötiger sei. Zudem seien es gerade die Kinder, die nicht in die Kindertagesstätte gehen, die nicht an den Früherkennungsuntersuchungen teilnehmen.
„Wir müssen insbesondere die Kinder erreichen, die keine Einrichtung besuchen. Es kann doch nicht sein, dass wir unsere Autos alle zwei Jahre zum TÜV fahren müssen und bei Nichteinhaltung dieser Regel ein gehöriges Bußgeld erwarten dürfen und andererseits nicht in der Lage sein sollen im Zweifelsfall den Allgemeinzustand eines Kindes überprüfen zu können!“, brachte es Nieszery in seiner Rede auf den Punkt.