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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

Das Dokument finden Sie hier.

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Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

Erklaerung2011
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
 

Tag des Mauerfalls vor 16 Jahren als historisches Datum gewürdigt

Vielschichtige Erinnerung bleibt gesamtgesellschaftliche Aufgabe/ Urlaubsland Nr. 1 zeigt: Osten kein Jammertal und auch kein Milliardengrab Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Volker Schlotmann, hat den 9. November 1989 als entscheidendes Datum bezeichnet. Mit dem Mauerfall sei deutlich geworden, dass die Zweiteilung der Welt durch die Konfrontation zweier Systeme beendet sei, sagte Schlotmann. Dies könne gar nicht hoch genug eingeschätzt werden.
16 Jahre nach dem Mauerfall teilten zwar nicht alle Bundesbürger den Jubel und die Freude über den Mauerfall. Aber Stacheldraht und Schießbefehl wolle deshalb niemand zurückhaben, so der Fraktionsvorsitzende.
Schlotmann wandte sich gegen alle Schwarzmalerei: „Es ist sehr viel erreicht worden, auch in Mecklenburg-Vorpommern. Im Urlaubsland Nummer 1 in Deutschland kann sich jeder davon überzeugen: Der Osten ist kein Jammertal und auch kein Milliardengrab.“
Volker Schlotmann mahnte mehr Realismus bei der Rückschau auf die ehemalige DDR an. Seiner Meinung nach hätten viele Bürger den maroden Zustand der DDR verdrängt und würden sich nur an die schönen Dinge, wie etwa den Kollektivgeist, erinnern. „Dies ist eine verengte Sicht, die den realen Bedingungen in der DDR nicht gerecht wird. Die vielschichtige Erinnerung daran bleibt deshalb eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, die uns alle angeht. Familien, Schulen, Politik, aber auch Gewerkschaften und Unternehmer sollten sich daran aktiv beteiligen“, so Volker Schlotmann.

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