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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

Das Dokument finden Sie hier.

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Volker Schlotmann

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  • Minister für Energie, Infrastruktur und Landesentwicklung

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Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

Erklaerung2011
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
 

Geschrieben von: Volker Schlotmann : 24.10.07

Tag der Vereinten Nationen hält humanistische Ideale der Gründerväter wach

Friedliche Globalisierung und Rechtsextremismus passen nicht zusammen Am 24. Oktober 1945 trat die Charta der Vereinten Nationen in Kraft. Seither wird dieses Datum als "Tag der Vereinten Nationen" in vielen Mitgliedstaaten gefeiert.
Anlässlich dieses Internationalen Tages hat der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern, Volker Schlotmann, das Wirken der UNO auf den verschiedensten gesellschaftlichen Gebieten gewürdigt. „Die UNO steht für weltweite Konfliktschlichtung und –prävention, bekämpft engagiert Armut und ist Vorreiter in aktuellen Umweltfragen, um nur einige Themenfelder zu nennen. Die UNO steht aber vor allem für internationales Wirken, also über nationale Grenzen hinweg und mit dem Blick auf das globale Wohl.“
Schlotmann kritisierte in diesem Zusammenhang erneut die Rechtsextremisten im Landtag. Wenn es nach der NPD ginge, wäre die Welt heute ein Schauplatz internationaler Konflikte, bei denen sich alles darum drehen würde, deutsche Interessen ohne jede Kompromissbereitschaft durchzusetzen. Die UNO, entstanden aus den Erfahrungen zweier Weltkriege, sei aber gerade ein Gremium, das Kompromisse sucht statt Situationen eskalieren zu lassen.
„In der Charta der Vereinten Nationen heißt es in Artikel 1, dass Probleme wirtschaftlicher, sozialer, kultureller und humanitärer Art zu lösen sind und die Achtung vor den Menschenrechten und Grundfreiheiten für alle ohne Unterschied der Rasse, des Geschlechts, der Sprache oder der Religion zu fördern und zu festigen ist. Diesem Grundsatz fühle ich mich auch als verantwortungsbewusster Landespolitiker verpflichtet und kann dies auch für meine Kollegen der demokratischen Fraktionen behaupten. Wie es die NPD mit eben diesen Werten hält, kann sich jeder mindestens einmal monatlich im Landtag anhören“, so Schlotmann abschließend.