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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

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Mathias Brodkorb

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      Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

      Erklaerung2011
      Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

      Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
       

      Geschrieben von: Mathias Brodkorb : 10.10.07

      Studie des Berlin-Instituts legt Finger in die richtige Wunde

      Überprüfung der Wirtschaftsförderung im Land sinnvoll Die jüngst im Auftrag der Bosch-Stiftung veröffentlichte Zukunftsstudie des Berlin-Instituts stellt Mecklenburg-Vorpommern ein schlechtes Zukunftszeugnis aus. Insbesondere im Bereich der Technologie weise das Land einen erheblichen Rückstand auf.
      Hierzu äußerte sich heute der hochschulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Mathias Brodkorb, in Schwerin: „Im Kern haben die Autoren der Studie recht: Es gibt einen Rückstand gegenüber anderen Ländern im Technologiebereich, allerdings prägen diese Strukturnachteile unsere Region schon seit Jahrzehnten. Man muss jedoch genauer hinsehen, um die richtigen Schlussfolgerungen zu ziehen. Die gemessenen Indikatoren sind die Ausstattung mit so genanntem ‚Humankapital’, das Aufkommen an Patenten sowie die Ausgaben für Forschung und Entwicklung. Abwanderungsprozesse und der Einbruch bei den Geburten nach der Wende führen automatisch zu einer Unterausstattung mit Hochqualifizierten. Dieser Zustand lässt sich nicht von heute auf morgen ändern. Die öffentlichen Ausgaben des Landes für Wissenschaft und Forschung allerdings bewegen sich derzeit etwa auf dem Niveau Bayerns, hier liegt also nicht der Grund für das schlechte Abschneiden. Sowohl die geringe Zahl der Patente als auch die zu geringen Ausgaben für Forschung und Entwicklung ergeben sich durch eine zu geringe Beteiligung der Privatwirtschaft an Investitionen in Wissen. Diese Differenz kann der Staat einfach nicht aus eigener Kraft ausgleichen. Unsere Wirtschaftsstruktur ist vielmehr insgesamt zu wenig technologieorientiert. Folglich fehlen auch Arbeitsplätze für Hochqualifizierte.“
      Der „Forschungsbericht 2006“ der Bundesregierung zum weist zum Beispiel aus, dass Mecklenburg-Vorpommern im Jahr 2004 bei einem BIP-Anteil von 1,4% an der Wirtschaftsleistung der Bundesrepublik insgesamt nur 0,8% aller Ausgaben für Forschung und Entwicklung auf sich vereinigen konnte. Hierbei erreichte die öffentliche Hand Werte von etwa 2% (Hochschulen: 1,8%; Forschungseinrichtungen: 2,4%), die Privatwirtschaft realisierte jedoch nur einen Anteil von 0,2 % an allen privaten Ausgaben für Forschung und Entwicklung.

      Brodkorb weiter: „Wir haben somit eindeutig ein Problem mit unserer Wirtschaftsstruktur. Die Wirtschaftsförderung sollte auf den Prüfstand gestellt und vermehrt auf technologieorientierte Bereiche sowie stärkere Schwerpunktsetzungen ausgerichtet werden. Hier könnte ich mir eine bessere Zusammenarbeit mit den Hochschulen vorstellen, von der alle Seiten profitieren. Auch könnte geprüft werden, die Ausreichung von Fördermitteln an Eigeninvestitionen der Unternehmen in Forschung und Entwicklung zu koppeln, um hier verstärkt private Aktivitäten zu stimulieren.“