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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

Das Dokument finden Sie hier.

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Heinz Müller

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Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

Erklaerung2011
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
 

Geschrieben von: Heinz Müller : 06.11.09

Stärkung der Einsatzbereitschaft der Feuerwehren existenziell für Mecklenburg-Vorpommern

Heinz Müller auf dem Feuerwehrverbandstag in Güstrow


Der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Heinz Müller, erklärte anlässlich seiner Teilnahme am Feuerwehrverbandstag in Güstrow:

„Die Feuerwehren hier im Land stehen vor gewaltigen Herausforderungen: nicht nur die Abwanderung junger Leute und der Geburtenrückgang, auch die oft langen Wege vom Arbeitsplatz zum Einsatzort führen zu großen Problemen bei der Einsatzbereitschaft. Ich begrüße es daher sehr, dass sich der Feuerwehrverbandstag diesen Fragestellungen widmet. Gerade für ein dünn besiedeltes Flächenland wie Mecklenburg-Vorpommern ist es von existenzieller Bedeutung, dass in allen Gemeinden funktionsfähige Wehren bereitstehen, um im Notfall helfen zu können. Insofern unterstützen wir gerne alle Maßnahmen, die zu einer Stärkung der Einsatzbereitschaft führen. Aus meiner Sicht ist es vor allem notwendig, weiterhin aktiv für das Ehrenamt in der Feuerwehr zu werben. Die SPD-Landtagsfraktion wird in engem Austausch mit den Feuerwehren im Land gerne die Imagekampagne und weitere Initiativen zur Gestaltung des Brandschutzes in unserem Land unterstützen.“