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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

Das Dokument finden Sie hier.

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Dr. Norbert Nieszery

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Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

Erklaerung2011
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
 

Geschrieben von: Dr. Norbert Nieszery : 26.10.11

Standortschließungen und Personalreduzierungen müssen sozialverträglich gestaltet werden

Dr. Norbert Nieszery: Soldaten als Fachkräfte im Land halten Der wehrpolitische Sprecher und Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery, bewertete die Auswirkungen des heute von Bundesverteidigungsminister Thomas de Mazière vorgestellten Standortkonzepts auf unser Land so:

„An Mecklenburg-Vorpommern geht die Bundeswehrreform nicht spurlos vorüber. Zum Glück wird unser Land aber nicht überproportional mit Dienstpostenabbau und Standortschließungen belastet. Dafür hatte sich die Landesregierung in der Vergangenheit ja massiv stark gemacht.

Die gute Nachricht ist: Der Standort Rostock wird aufgewertet, wenn die Verwaltung und das Flottenkommando hier konzentriert und das Jagdfliegergeschwader 73 in Rostock-Laage aufgestockt werden. Die schlechte Nachricht ist: Trollenhagen, Rechlin und Lübtheen werden geschlossen, andere Standorte müssen Personalreduzierungen hinnehmen. Der damit verbundene Verlust von 3.600 Dienstposten ist nicht einfach zu verkraften. Hier müssen für die betroffenen Soldatinnen und Soldaten Job-Alternativen geschaffen werden – nach Möglichkeit hier im Land, denn zumeist handelt es sich um gut ausgebildete Fachkräfte, die wir gut gebrauchen können. Und für die Standortkommunen, die aufgegeben werden sollen, muss vom Bund ein Ausgleich geschaffen werden. Durch die erfolgreiche Konversionspartnerschaft Mecklenburg-Vorpommern haben wir ja einschlägige Erfahrungen mit der Umwandlung militärischer Liegenschaften in wirtschaftlich nutzbares Gelände. Daran müssen wir anknüpfen und so das Beste aus der notwendigen Verkleinerung der Bundeswehr machen.“